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Beiträge, die mit DEMOKRATIE getaggt sind


Die #Polizei ist niemals und nirgendwo auf der Welt eine Kraft die die #Demokratie beschützt.

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Das ist schlicht unverantwortlich. #PeterThiel ist der Financier von #JDVance, der sich dem #Trumpismus zugewandt hat und aktiv die #Demokratie aushöhlt, indem er nutzlose Kulturkämpfe anfeuert mit dem #Kampfbegriff #woke. Weiterhin ist Peter Thiel ein Teil der #Privatstadtbewegung, über welche der Soziologe #AndreasKemper forscht. Es geht um die Etablierung von Zonen, die nicht mehr unter das allgemein gültige Rechtsgebiet eines Staates fallen sollen mit dem Ziel Wohlhabende innerhalb dieser Städte anzusiedeln und damit #Steuerzahlungen zu vermeiden.


Ich gebe demnächst einen Workshop zum Einstieg in das #Fediverse als Bildungseinrichtung und freue mich total darauf! Natürlich mit wissenschaftlichem Hintergrund zur Relevanz für die #Demokratie und digitale Selbstbestimmung.

Was hättet ihr vor dem Einstieg gerne gewusst, was darf ich keinesfalls vergessen?

#FollowerPower #Medienkompetenz #Bildung #FediLZ #UnplugTrump #DigitaleSouveränität #DigitaleMündigkeit
Fedi-Maskottchen Kiwi (kleine Eule), von David Revoy, CC-BY


wie weit entfernen sich die drei Gewalten Legislative,Exekutive & Judikative noch von der #Demokratie in #Deutschland ? Widerstand jedweder Art zu diskreditieren & in die Nähe von Terroristen zu rücken, ist die Autobahn ohne #Tempolimit Richtung #Autokratie


Man kann von den Protestformen der #LetzteGeneration halten was man will.

Aber die politische & exekutive Reaktion auf deren #PassiverWiderstand hat zumindest EINE Sache ganz klar gezeigt:

Die #Demokratie in #Deutschland hängt am seidenen Faden.

https://www.n-tv.de/politik/Anklage-gegen-Klimaaktivisten-der-Letzten-Generation-article25651410.html

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Und jetzt auch das noch: Elon #Musk lässt Oppositions-Accounts auf X in der #Türkei sperren.

#Mastodon - Instanzen wären sicherer. Denn der Digital-Oligarch Musk strebt weder die rechtsstaatliche #Demokratie noch eine echte #Meinungsfreiheit an. https://www.spiegel.de/netzwelt/elon-musk-plattform-x-blockiert-offenbar-regierungskritische-seiten-in-der-tuerkei-a-d76de90e-3db4-4bfa-949e-b81993d9cbda


In der Türkei protestieren nicht einfach nur die Anhänger von Imamoglu. Es sind Bürgerinnen und Bürger, die den Rechtsstaat verteidigen. Die für echte Demokratie kämpfen. Sie stehen auf, weil sie wissen: Wenn sie jetzt schweigen, ist es bald zu spät. #Türkei #Demokratie #EinfacheSprache


Kilometerlange Menschenkette:

3.400 Schüler haben am Mittwoch mit einer Menschenkette für die #Demokratie demonstriert. "Wir möchten uns autoritären Kräften entgegensetzen", schrieben sie in einer gemeinsamen Erklärung

Keine Bauern, deshalb nur unter ferner liefen...

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Kilometerlange-Menschenkette-in-Goettingen-Schueler-fuer-Demokratie,menschenkette230.html

#Protest #Sichtbarkeit #Rechtsruck #Niedersachsen #Göttingen #Zivilgesellschaft #Präfaschismus


Ich freue mich sehr, assoziiertes Mitglied der Deutschen Gesellschaft Club of Rome zu sein.
Ich bin gespannt auf den Austausch mit so vielen inspirierenden Menschen und all die Projekte, die wir gemeinsam verwirklichen können!

#DGCoR #Zukunft #Utopie #Demokratie #Klimaschutz #Nachhaltigkeit #Empowerment
Ein Portrait von Theresa Hannig. Daneben das Logo der Deutschen Gesellschaft Club of Rome. Darunter der Text:
Ermutiger und Gestalter des Wandels
Neues Mitglied der Deutschen Gesellschaft Club of Rome
Ganz unten steht das Zitat von Theresa Hannig: „Einsame Helden retten den Status Quo. Die Zukunft wird von allen gemacht.“


Jetzt zum Nachschauen: Bits & Bäume Policy Lab - Digitale Souveränität für eine wehrhafte #Demokratie.

Die enge Zusammenarbeit von Tech-Unternehmen mit autokratischen Kräften zeigt, wie sehr diese digitale Infrastrukturen nach ihrem Willen formen können. Das gefährdet nicht nur Nutzer*innen, die auf diese Plattformen angewiesen sind, sondern auch die Demokratie selbst.

U.a. mit
@kattascha @alexandrageese @frankeschoen.

https://www.youtube.com/watch?v=msIv-C_3b-s

@wikimediaDE
@bits_und_baeume


„Das Erfurter Unionsparlament war ein Ort leidenschaftlich geführter Debatten.📜 Die Herausbildung der deutschen Parteienlandschaft erhielt von hier wichtige Impulse", so LP Dr. König bei der gestrigen Festveranstaltung zum 175. Jahrestag des Erfurter Unionsparlaments. 🙌
(Foto: Nadine Sowa)

#parlament #demokratie



🔍 Ihr sucht: #Unterrichtsmaterialien rund um #Demokratie und demokratische Werte
📝 Wir bieten: Eine Zusammenstellung vieler #OERde und #OER-Sammlungen

Im Rahmen unserer Themenwoche haben möchten wir Euch einige freie #Bildungsmaterialien an die Hand geben, mit denen Ihr allgemeines Wissen zu Demokratie oder konkrete demokratische Werte Euren SuS vermitteln könnt.

https://www.o-e-r.de/freie-bildungsmaterialien-oer-fuer-die-demokratiebildung

❓ Sollte #Demokratiebildung ein eigenes Fach werden?

#OpenEducation #offeneBildung #FediLZ #Fedicampus


Das Problem der #Demokratien auf den Punkt gebracht ! 👍

Wir sollten nicht vergessen wem wir diese unsere #Demokratie zu verdanken haben!

Und die #SPD, welche später auf jene schießen ließ, war es nicht.

Es waren die ersten #Kommunisten, denen wir unsere #Freiheit und #Unabhängigkeit zu verdanken hatten und die deshalb wohl auch nicht nur erschossen sondern auch gleich verboten wurden !!!

Vllt. sollten wir als Gegensatz zum #Neoliberalismus diesen wiederbeleben?


Sooo schnell können die alten Vasallen ihr Denken und Schreiben nicht umstellen. Alle alte Treue in zurechtlügen soll nicht mehr gültig sein?

Auch #Serbien war doch grade noch zum Freund geworden, weil unsere #Autoindustrie das dortige #Lithium wollte, und nun gibt es friedliche #Studenten-#Demonstrationen und #Demokratie-Forderungen?


"Wie jedes Jahr weist der aktuelle Bericht [2024] auf Defizite im Verwaltungshandeln hin und formuliert Lösungsvorschläge", 💬sagte heute LP Dr. Thadäus König zur Übergabe 🤝 des letzten Berichts in der Amtszeit des Bürgerbeauftragten Dr. Kurt Herzberg. #Transparenz #Demokratie





#Nazis machen Nazisachen.

Und das ist neben #Massenmord & der Vernichtung der #Demokratie eben auch deren permanentes erbärmliches Gejammer.

#rumopfern. Das könn'se wirklich.

https://www.merkur.de/politik/elon-musk-ratlos-warum-all-der-hass-und-die-gewalt-gegen-mich-zr-93634207.html

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Erinnert mich an den schönen Spruch von der Freiheitsglocke in Berlin sonntags um 12 im DLF oder Kultur: Schon lange als Lüge empfunden, wenn ich an andere Länder dachte, aber der idealistische Kennedy-Glaube ist in die Jahre gekommen:

Ein Musical wie #Hair und der Kampf in der Presse wie gegen #Vietnam-Verbrechen und #AgentOrange wären schon nicht mehr möglich, wie #München auch längst das Wort #Palästina meidet ... und #Bayern die #YPG kriminalisiert. #Demokratie = #Sozialismus


Die neue „Servicestelle Dialogische #Bürgerbeteiligung“ hilft Kommunen, die Menschen vor Ort einzubinden – z. B. bei Verkehrsprojekten oder Stadtentwicklung. Besonders kleine Gemeinden bekommen auch finanzielle Unterstützung. #Demokratie #2getherBW

🗨️ „Wir haben die Servicestelle aufgebaut - mit dem Ziel, die Bürgerbeteiligung breiter aufzustellen, den bürokratischen Aufwand zu reduzieren und die Behörden im Land, insbesondere die Kommunen, bei Beteiligungsverfahren zu unterstützen.“ Ministerpräsident #Kretschmann

👉 Mehr Infos: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/servicestelle-bringt-buergerbeteiligung-voran


Wir haben unsere drei Kernforderungen für die #Koalitionsverhandlungen an CDU/CSU und SPD übermittelt: Reform der Parteienfinanzierung, Einführung eines Bundestransparenzgesetzes und die Einrichtung einer Enquete-Kommission gegen strategische Korruption. Wir fordern alle Parteien auf, sich aktiv für diese Reformen einzusetzen und die notwendigen Schritte in der neuen Legislaturperiode zügig auf den Weg zu bringen. Gemeinsam für eine transparente und gerechte #demokratie


Heute vor 35 Jahren fanden die ersten freien Wahlen in der DDR statt! 🗳️

Gemeinsam mit Bundespräsident a.D. Joachim haben wir über die Bedeutung dieser Wahl und Herausforderungen für die #Demokratie heute gesprochen.

Joachim Gauck ist 50 Jahre alt geworden, bevor er das erste Mal wählen durfte, wer über ihn regiert. Er hat betont, was jedem bewusst sein muss:

„Demokratie ist ein Geschenk, aber man muss auch jeden Tag für sie arbeiten.“
Anna-Mira Brandau, Joachim Gauck und Sabine Adler im Gespräch
Anna-Mira Brandau, Joachim Gauck und Sabine Adler gemeinsam auf dem Podium


"Die Erinnerung an die #Wahlen vor 35 Jahren bleibt ein lebendiges #Mahnmal dafür, wie essenziell politisches #Engagement und der Wille zur Veränderung sind“, so #Landtagspräsident Dr. Thadäus König zum heutigen Festakt anlässlich der ersten freien Volkskammer-Wahlen 🗳️ in der DDR am 18. März 1990.🗓️

#erinnern #volkskammerwahl1990 #geschichte #demokratie #demokratiestärken #politischebildung #politischesengagement #wahlen #freiheit


#Demokratie #Rechtsstaat #Gnade #USA #Trump #Biden #Willkür #Justiz #Gerichte #Richter*innen #TeamResopal #JuraBubble

Trumps Rachsucht ist grenzenlos. Nun erklärt er Begnadigungen, die Biden ausgesprochen hat, um Menschen vor Trumps Rache zu schützen, für wirkungslos - weil Biden sie angeblich mit einem Unterschriftsautomaten habe zeichnen lassen.

Beweise? Wozu braucht ein Trump Beweise?
Rechtliche Prüfung, ob ein Schreibautomat nicht - wie auf der ganzen Welt üblich - als zulässig gilt? Wozu braucht ein Trump rechtliche Regeln?

Die USA sind wohl endgültig angekommen in der Nach-Demokratie und Nach-Rechtsstaats-Ära.

Gnadenrecht und Rechtsstaatlichkeit vertragen sich nur, wenn das Gnadenrecht klar geregelt und sehr zurückhaltend und verantwortungsvoll zu dem einzigen legitimen Zweck eingesetzt wird: Umstände zu berücksichtigen, die das zuletzt entscheidende Gericht nicht gekannt hat oder die damals noch nicht vorlagen.

In Deutschland gibt es dazu durchaus detaillierte Regelungen. Dennoch gilt auch bei uns: Gnade ist kein rechtlicher Akt, weder gibt es einen Anspruch darauf, noch müssen Gnadenakte begründet werden. Gerade deshalb braucht es verantwortungsvolle Menschen für die Handhabung des Gnadenrechts.

https://www.fr.de/politik/trump-erklaert-begnadigungen-fuer-ungueltig-wegen-autopen-zr-93631147.html


Der russische Krieg gegen die #Ukraine darf nur auf folgende Weise enden:

- Mit #Putin und seine Clique entweder tot oder im Gefängnis. Dazu zählen auch #Trump, #Orban und Co.
- Mit der Ukraine in der #EU und #NATO.
- Mit der Auflösung der Russischen Föderation und der Einbindung der neuen Staaten in die westliche Sicherheitstruktur und #Demokratie. Man will ja niemanden #China zum fraß vorwerfen.
- Mit einer kompletten Neuausrichtung oder Auflösung der #UN. In ihrer jetzigen Form ist sie nutzlos.


Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

In Blume & Ince 34 haben der BWL-Prof & ich Nathalie Wollmann vom Paritätischen Wohlfahrtsverband eingeladen, um einen wichtigen #Dialog für 2025 als #Trialog zu eröffnen: Gibt es neben der materiellen auch eine soziale #Infrastruktur? Brauchen #Demokratie, #Diversität, #Demografie - Brücken? 🤔🇩🇪🇪🇺💡 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/blume-ince-34-gibt-es-auch-eine-soziale-infrastruktur/


Gänsehaut!!
Das beweist doch wieder einmal - wenn wir uns sichtbar machen und zeigen, sind wir, die für #Demokratie und #Miteinander stehen, mehr!
Was für eine politische und gesellschaftliche Kraft!!!! 😍

#DemokratieVereint
#WirSchaffenDasZusammen


#Landtag zeigt sich auf @thueringenausstellung 👀 auf @messeerfurt. Gut gestärkt mit @thadaeuskoenig 👑 Auch morgen wieder in Halle 1 👍 . #landtagzeigtgesicht #demokratie





#Gesundheitsmesse ❤️ auf der @thueringenausstellung 👀 Viele tolle Stände von Thüringer 💚 Unternehmen und Verbänden. Jetzt steht @thadaeuskoenig am Stand für Gespräche bereit. #demokratie #landtagtzeigtgesicht #juettner, @verbraucherzentrale.thueringen #agathe @natur.kur_thueringen #waldresorthainich





Bis 18 Uhr 🕕 sind wir wieder auf der @thueringenausstellung 👀 und stellen den Landtag vor. Ab 14 Uhr ist auch @thadeauskoenig 😀 auf der @messeerfurt. #demokratie #landtagzeigtgesicht





Noch bis 18 Uhr 🕕 ist der #Petitionsausschuss am Stand des #Landtags auf der #Thüringenausstellung 👀 und berät 🗣️ Bürgerinnen und Bürger. Mit den MdL Nadine Hoffmann, Claudia Heber, Thomas Benninghaus, Torsten Czuppon und weiteren. #landtagzeigtgesicht #demokratie https://sohub.io/xytj




Spannend wird nur wenn Merz Bundesregierung ist. Was schreibt die Bundesregierung dann?

Wenn Regierung und Opposition so ideolisch gegensätzlich drehen, empfinde ich das immer als schwierig, wenn eines oder beides von diesem Leitlinien-Grundgesetz-Ideal abweicht.

#Demokratie


Wir brauchen einen Parteispendendeckel!

Eine #Demokratie benötigt ein faires System zur #Transparenz von #Parteispenden. 💸 🔍
Deshalb fordern wir gemeinsam mit abgeordnetenwatch.de und @lobbycontrol die Verhandlungspartner von Union und @SPDde auf, einen #Parteispendendeckel im #Koalitionsvertrag zu verankern.

Alle Infos: 👉 t1p.de/m7lmj