"Weiterleitung an entsprechende Dienste" .. wozu?

#NancySeehofer macht lieber das #Schoßhündchen für die #TecBros & bettelt bissi, dass sie unsere #Demokratie doch bitte, bitte nicht zerstören sollen.

https://www.n-tv.de/politik/Faeser-Was-Musk-macht-ist-zersetzend-article25506666.html

🥺🙏

#Demokratie #Rechtsstaat #Jurabubble #TeamResopal #Extremismus

Drei von interessierte Seite gern verbreitete Irrtümer über Beamt*innen:
- Neutralitätsgebot bedeutet nicht politische Enthaltsamkeit
- Mäßigungsgebot bedeutet nicht Schweigen gegen extremistische Angriffe auf unsere Demokratie
- Verfassungstreuepflicht bedeutet nicht, jedes Gesetz blind zu vollstrecken, auch wenn es Grundrechte verletzt.

Beamt*innen und Richter*innen sind Staatsbürger*innen, die für diesen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nicht nur arbeiten, sondern kraft ihres Amtseids aktiv eintreten, ihn schützen und verteidigen sollen.

Dagegen wettern jene, die unsere Gesellschaft in die 1930er-Jahre zurückführen wollen. Denn das Konzept des demokratisch verantwortlichen Staatsdienstes ist die Konsequenz, die unser Grundgesetz daraus gezogen hat, dass es den N@zis so schnell und so weitgehend gelungen ist, den Staatsapparat zur Vollstreckung ihrer unfassbaren Verbrechen zu missbrauchen.

#NieWiederIstJetzt

Am Sonntag erscheint die 2. Folge von "Samt_vs_Seide" mit Steffi Beyrich und mir auf TikTok, YouTube und Instagram.

Wir arbeiten daran, bald auch auf Pixelfed und PeerTube zu veröffentlichen - aus (guten) Gründen. Leider gestaltet sich die Schaffung dieser Kanäle etwas hakelig.

https://www.instagram.com/samt_vs_seide/

Meine Fresse ich glaub das is wirklich exakt die Situation über die ich neulich geschrieben habe:

Diese Typen wollen die Arbeit des #BundesVerfassungsGericht übernehmen und selber festlegen, dass die #AfD zweifelsfrei #verfassungswidrig ist, bis dahin blockieren sie einfach kackdreist den ganzen Vorgang.

Ich hatte das eigl. als Replik an die konservativen Positionen neulich gemeint, aber es sind #Grüne die unsere #Demokratie wegen ihrer #Eitelkeit aufs Spiel setzen.

https://maik-aussendorf.de/2024/12/feststellung-der-verfassungswidrigkeit-der-afd/

.

#TaxTheRich "Extremer #Reichtum sei eine Gefahr für die #Demokratie, warnen 370 Millionäre und Milliardäre in einem offenen Brief beim #Weltwirtschaftsforum in #Davos. Zu den Unterzeichnern gehören auch 20 Superreiche aus Deutschland." #Merz hat nicht unterschrieben
#BlackRock
https://www.spiegel.de/wirtschaft/weltwirtschaftsforum-in-davos-370-superreiche-fordern-in-davos-hoehere-steuern-fuer-sich-selbst-a-49c502cd-898a-459e-8834-0960222e500e

Der 80. Jahrestag der Befreiung vom #Nationalsozialismus fällt in eine Zeit, die Gedenkstätten und Gedenkorte in vielerlei Hinsicht vor Herausforderungen und Unwägbarkeiten stellt. Die bundesweite Kampagne #GeradeJetzt nimmt diesen zum Anlass, um in den Sozialen Medien die Relevanz der #Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten für unsere heutige #Demokratie zu zeigen. 🧵

Im letzten Jahr haben 17 renommierte Verfassungsrechtler*innen dem Verfahren Aussichten auf Erfolg bescheinigt. Kürzlich haben sich zudem über 300 Jurist*innen in einem offenen Brief hinter diese juristische Einschätzung gestellt.

Das ist eine klare juristische #Einordnung, da brauchen die #Bundestagsabgeordneten nicht groß diskutieren. Sie können das #Verbotsverfahren gegen die AfD am gleichen Tag in die Wege leiten. Historische Fehler sollten vermieden werden. Die #Demokratie muss mit allen Mitteln verteidigt werden und auf dieser Grundlage wurde der LV #Sachsen der AfD als gesichert #Rechtsextrem eingestuft. Wieviele #Gerichtsurteile und #Erkentnisse braucht es noch bis #Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 , #SPD-Bundestagsfraktion , #FDP und #CDU dem #Antrag zustimmen? Lange wird die #Gesellschaft dem immer größer werdenden #Keil nicht mehr standhalten können.

Hallo Zusammen, ich bin #neuhier.
Der Name ist Justin, ich arbeite als #daten -Ingenieur, bin in der #jugendvertretung und #aktiv in der #IGM Jugend.

Außerhalb von Beruf und #ehrenamt widme ich mich meinem eigenen Server #selfhosting
ich begeistert mich für #opensource #klimaschutz , #demokratie und #datenschutz

Ich fahre viel #fahrrad und ernähre mich #vegetarisch

Mein Setup:
#grapheneos on #googlepixel
#docker_compose on #homelab
#asahilinux on #macbook m1

Anregungen gerne gesehen :)

Spaniens Ministerpräsident Sánchez warnt vor "Tech-Kaste" aus den USA. Er ruft Europa zum Widerstand gegen den wachsenden Einfluss von Tech-Milliardären auf demokratische Diskurse auf. #Technologie #Demokratie https://winfuture.de/news,148292.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Unser Tipp💡:

"#Demokratie schützen – Gefährliche politische Ideen erkennen"
Zur #Bundestagswahl stellen die Lebenshilfe und der Verein Tadel verpflichtet! eine Broschüre in Leichter Sprache vor. Sie unterstützt (alle) dabei, #Desinformation und antidemokratische Haltungen zu erkennen, und gibt praxisnahe Tipps. Sie erläutert verständlich, wie jede*r rechtspopulistisches Gedankengut durchschauen und diesem begegnen kann.

Broschüre kostenlos herunterladen oder bestellen:
https://www.lebenshilfe.de/shop/artikel/demokratie-schuetzen-gefaehrliche-politische-ideen-erkennen

Und angesichts der schnellen Eskalationen bei der Amtseinführung von Donald #Trump einschließlich des Faschistengrusses von Elon #Musk rufe ich auf Mastodon #derlesendeWiderstand 📚 aus! ✊

Womöglich schafft es ja doch manche #Demokratie, nicht durch digitale Hetze in antisozialen Medien zur #Thymokratie zu werden… 🙏📚🇪🇺

❤️ ❤️ ❤️
Sichtbarkeit, Menschenmassen für #Demokratie sind auch!!! wichtig!

Die Verhinderer
Die Demokratie wird nicht von Nazis geschleift, sondern von Parteien, welche Nazis die Demokratie vorauseilend aufgebend den Weg ebnen. Die Lippenbekenntnisse und Sonntagsreden der […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-verhinderer/
#AfD #cdu #csu #demokratie #koalition #nazis #ÖRR #spd #union #Verbotsverfahren #wahl

wegen der gigantischen #Geldwäsche:verluste, wenn die #BüchsederPandora - sprich "#Prohibition" und begleitender #Rassismus beendet wird?

Wann wird die #Prohibition von #Hanf auch in der Bundesrepublik #Deutschland ehrlich aufgearbeitet? Wir sind kein #FakeNews Staat, sondern eine echte, ehrliche, aufrichtige #Demokratie mit Grundgesetz und Menschenrechten?

#Gesundheit #Drogen #Sachsen #Medizin #Cannabis #Pharmaindustrie #Agrar #Bundesregierung #Leipzig #Jura #Verfassungsgericht

An Tagen wie diesem...
#Mut #USA #Demokratie

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 20. Januar 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨

https://linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

Amtsabtritt
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#USA #Trump #Musk #Bezos #Gates #Zuckerberg #Instagram #Facebook #X #Ukraine #Russland #Scholz #SPD #CDU #Gruene #BSW #AfD (ach, ja #FDP) #Israel #Gaza #Waffenstillstand #Krieg #Frieden #Demokratie #RWEssen

https://taz.de/Trump-Frieden-und-Wahlkampf/!6059850/

also nach 10 jahren klimakampf muss ich sagen, dass der hauptfeind die #demokratie ist. Sie hat jedes mal mit schlagstöcken, wasserwerfern hnd tränengas"den wandel" bockiert. Warum? #hambi #dieti #danni #EndeGelaende #luetzerath

Und nach der nächsten #Bundestagswahl wird es nicht mal mehr eine potentielle Mehrheit für die Einleitung eines #AfDVerbot geben.

Es bleiben nur noch paar Wochen um die #Demokratie in #Deutschland zu retten.

🇩🇪 🇪🇺 🏁

#Demokratie #Rechtsstaat #AfDVerbot #NieWiederIstJetzt #Karlsruhe

Heute ein paar Freunde in der Stadt getroffen, 5.000 Freunde. Mit 500 hatten wir gerechnet.

#Karlsruhe ist eben die Residenz des Rechts, nicht der Rechten!

Hallo,

ich habe mich gerade bei ABSTIMMUNG21 angemeldet. Das heißt: Jedes Jahr eine bundesweite #Volksabstimmung über wichtige Fragen der Zeit.

Mit der direkten #Demokratie haben die Menschen die Möglichkeit, auch zwischen den Wahlen ihre eigenen Ideen und Konzepte in die Politik einzubringen und darüber abzustimmen. Das stärkt das Vertrauen in den eigenen #Einfluss und in die Demokratie und hilft gegen #Politikverdruss. ABSTIMMUNG21 möchte dieses Demokratie-Werkzeug voranbringen.

Mach doch auch mit! Hier kannst Du Dich anmelden:

https://abstimmung21.de/#abstimmungsunterlagen

👍 Aber auch eine Abkehr von #Zuckerberg ist erforderlich, wenn man #Demokratie will.

#boycottMusk
#boycottZuckerberg
#boycottBezos

Viele sind kurz vor der #Bundestagswahl in Sorge um die Zukunft unserer #Demokratie.

(Teilweise) rechtsextreme Parteien steigen in den Umfragen. Das Diskussionsklima ist aufgeheizt.

Freunde von #Schweinfurtistbunt e.V. lädt daher zu einer Kundgebung ein:

Sonntag, 26.1.25, 11:55 Marktplatz #Schweinfurt

Als Mitgliedsorganisation schließen wir uns gerne an.

Kommen Sie zahlreich und demonstrieren Sie parteiübergreifend für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Hass!

Ich musste bei der #Abschiedsrede von #Biden auch gleich an #Eisenhower denken.

Anscheinend ist die Hauptfunktion dieser Abschiedszeremonie, dass jene die die ganze Zeit immer extrem kontrolliert öffentlich auftreten mussten, wenigstens ein einziges mal den #HofNarr spielen dürfen & aussprechen was alle eh schon wissen.

In diesem Fall, dass die #USA keine #Demokratie mehr sind, sondern eine #Oligarchie.

https://www.wiwo.de/politik/ausland/usa-joe-bidens-abschiedsrede-ist-ein-weckruf/30170658.html

.

Kommt am 25. Januar bitte zahlreich zur Großkundgebung „Wir stehen zusammen – Lichtermeer gegen den Rechtsruck“ vor dem Brandenburger Tor. Gemeinsam soll ein Zeichen für den Schutz unserer #Demokratie und Lebensgrundlagen sowie gegen den grassierenden #Rechtsextremismus gesetzt werden. Organisiert wird die Großdemo von @campact, Eltern gegen Rechts und @fff.

Wann: Samstag, 25.1., 16:30 Uhr
Wo: Platz des 18. März

Hier mehr Informationen: https://www.zeit.de/news/2025-01/15/lichtermeer-gegen-rechtsruck-am-brandenburger-tor-geplant

#NieWiederIstJetzt

Umarmungsstrategie (2019)

#AfD #Demokratie #cartoon #karikatur

Sehen wir uns gleich?

Bestes Demowetter, kühl bei 3 bis 5°C, aber Tocken. Ggf. kommt die Sonne mal vorbei.

Kundgebung zur Bundestagswahl – Deine Stimme für #Demokratie und #Klimaschutz!

18.01.2025 Breite Straße/Richmodstraße, #koeln

https://koelle4future.de/event/infostand-bundestagswahl-250118/

@parents4future
@Demos_und_Termine
#BTW25 #tdgr

Man kann live zuschauen, wie dünn der Schutzpanzer der #Demokratie ist!
Am Ende schützt keine noch so gute #Verfassung bzw. #Grundgesetz!

Ein #Umsturz liegt nicht vor, jedenfalls aktuell nicht. Doch was ist mit untergraben der #FDGO und zersetzen der #Demokratie, wie vom #Verfassungsschutz bereits festgestellt? Das die AfD auch die #Gesellschaft spaltet, inhaltlich gegen #Menschenrechte verstößt, geheime #Treffen veranstaltet oder wie zuletzt in der Schweiz 🇨🇭 daran teilnimmt und über #Remigration oder darüber diskutiert wie die Demokratie abgeschafft werden kann. Wenn das auszugsweise nicht ausreicht um ein #Verbotsverfahren einzuleiten, dann weiß ich es auch nicht. Dann lasst diese "Partei" weiter wüten bis es zu spät ist.

#noafd #Rechtsextremismus #Faschismus

Hat sich #OB #Müller eigentlich selbst reden hören? Jedenfalls noch ein Politiker der immer noch nicht bemerkt hat das die AfD #Argumenten gegenüber nicht aufgeschlossen ist, außer ihren eigenen. Die #Gesellschaft muss den #Faschisten zeigen das sie unerwünscht sind, so wie die JA. Kurzerhand aufgelöst und in "Junge Patrioten" neu gegründet. Wer da wohl alles Mitglied sein wird? Die AfD führt die sogenannten "Altparteien" weiter am Nasenring durch die Manege und man merkt scheinbar nichts mehr. Die in Teilen als Rechtsextrem eingestufte AfD spaltet weiterhin die Gesellschaft und untergräbt die #Demokratie sowie #FDGO. Ansonsten liest sich das ganze wie eine Lobhudelei an der #Polizei.

#rie1101

#Frankfurt #Gaza #israel #palästina #deutschland #Kriegsverbrechen #demokratie #FreieRede #antisemitismus #antimuslimischerRassismus #antisemitismusVorwurf
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188135.talking-about-palestine-konferenz-zum-schweigen-gebracht.html

#rudolfdreßler Erfinder des unheilvollen Begriffs #staatsräson 2005
#Wuppertal #spd #deutschland #Kriegsverbrechen #demokratie #FreieRede #palästina #israel @wuppertal
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/29118/gesicherte-existenz-israels-teil-der-deutschen-staatsraeson-essay/

Militärhilfe unter Bedingungen: https://www.aurianneor.org/militarhilfe-unter-bedingungen/

#Apartheid #aurianneor #demokratie #diktatur #AEMR #entwicklung #ErklärungderMenschenrechte #Frankreich #Gabun #Gaza #Hilfe #humanistisch #international #Iran #Israel #Lichter #Mali #Massaker #menschlich #Militär #NaherOsten #Sicherheit #Südkorea #Taiwan #Ukraine #universell #Werte #Westen

"Wir bereiten Menschen darauf vor, an der #Demokratie teilzunehmen, über das übliche Petitionen unterschreiben oder an einer legalen Demo teilnehmen, hinaus." Aktionstraining in #Freiburg , als Vorbereitung zum #Widersetzen
gegen den #AfD - Bundesparteitag in Sachsen. #Antifa #NoAfD https://rdl.de/beitrag/widersetzen-gegen-den-afd-bundesparteitag-sachsen

Heute Abend ab 19 Uhr in der #Synagoge in #Celle: Buchvorstellung & #Vortrag von Ingo Elbe über u.a. die Wirkung der "Postcolonial Studies" auf Diskurs & Dialog zu #Israel #Judentum #Holocausterinnerung #Antisemitismus im kulturellen & akademischen Bereich
Nähere Infos auf: https://kritischebildung.de/veranstaltungen/antisemitismus-und-postkoloniale-theorie-17
#Books #Buecher #Bildung #Demokratie #Kultur #Niedersachsen

Wir sprachen mit dem Journalisten und Autor Dirk #Pohlmann, der bis 2016 für die öffentlich-rechtlichen Sender arbeitete und seitdem Freier #Journalist ist.
#Kriege, #Blitzputsche, #Destabilisierung von #Regierungen, den digitalen Aufbau von "#Governance", einer neuen Art von technokratischer Herrschaft, die einen Teil der Eliten global einführen möchte.
#Syrien, #Rumänien und die #Demokratie waren die Hauptthemen in diesem, sehr intensiven Gespräch.

https://tube.theplattform.net/w/bbxb766LiwNbcFjAp3quYw

"..«Achtung, Herr #Trump : #Syrien ist der Grundpfeiler des ganzen Nahen Ostens.» Ein Abseitsstehen der #USA sei keine Option:..."

Trump gilt als Isolationist, aber nun könnte er den #NahenOsten neu ordnen – und die freie Welt stärken

Syrien hat die Chance auf eine #Demokratie , wenn auch eine kleine. Der Moment ist günstig, um auch #Russland und #Iran zu Kompromissen zu zwingen. Dafür muss Trump die Herausforderungen erkennen, vor denen die Region steht.

https://www.nzz.ch/pro/trump-syrien-und-der-nahe-osten-chancen-fuer-eine-neue-weltordnung-ld.1861604

#Israel

"...Ob es um den russischen Angriffskrieg gegen die #Ukraine oder den Krieg in #Gaza geht: Das Netz ist voller #Lügen , #Verschwörungsmythen und #Propaganda ..."

Meinung
Wenn Social Media zur Gefahr für die #Demokratie wird

Politik und Plattformbetreiber müssen konsequent gegen #Desinformation und #Hetze vorgehen

https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/wenn-social-media-zur-gefahr-fuer-die-demokratie-wird/

#SocialMedia #Doxing #Aktivismus #Antisemitismus #Deutschland #Israel #Hass #Gesellschaft #Recht #Unrecht