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Beiträge, die mit Spd getaggt sind

Es ist bemerkenswert, dass die Großspenden von Bitpanda an #CDU, #SPD, #FDP und #CSU zeitlich mit den plötzlich einsetzenden Lobbyaktivitäten von Bitpanda zusammenfallen. Neu ist die Verbindung von Großspenden und Lobbyaktivitäten allerdings nicht... ⤵️
#fdp #cdu #spd #csu

Voll unverständlich wieso die #Konserven und die #Nazis so stark in den #Umfragen in #Deutschland dastehen, obwohl #SPD & #Grüne doch konsequent auf rechte Themen gesetzt haben und vor den Medienmogulen & TecBros fleißig kuschen.

😑
#Grüne #spd #nazis #deutschland #umfragen #konserven

Hatte ja voll die #Neujahrsansprache von unserem #Kanzler [ #SPD ] verpasst.

Der Mann hats wirklich drauf, die #Spaltung in unserer #Gesellschaft zu überwinden & ein #Deutschland aufzuzeigen in dem mensch gerne leben möchte.

https://www.tvmainfranken.de/mediathek/video/neujahrsansprachen-2025-aschaffenburgs-oberbuergermeister-juergen-herzing/

❤️‍🔥

Neujahrsansprachen 2025 – Aschaffenburgs Oberbürgermeister Jürgen Herzing

Neujahrsansprachen 2025 – Aschaffenburgs Oberbürgermeister Jürgen Herzing | Ein spannender Rückblick auf das Jahr 2024 und ein Ausblick auf das, was 2025 für unsere Region bereithält: Oberbürgermeister Jürgen Herzing meldet sich zu …
www.tvmainfranken.de
#spd #deutschland #gesellschaft #Kanzler #neujahrsansprache #Spaltung

#Israel #Nahost #Liveblog
#Kriegsverbrechen - Die israelische Regierung und ihre rechtsradikalen Siedler nutzen die Gunst der Stunde und machen in der #Westbank da weiter womit sie in #Gaza vorübergehend aufgehört haben. #SPD + #GRÜNE+ #CDU / #CSU + #FDP unterstützen Kriegsverbrechen mit #Waffenlieferung
https://en.wikipedia.org/wiki/2025_Israeli_raid_on_Jenin
https://www.middleeasteye.net/news/israel-launches-major-iron-wall-assault-jenin-days-after-gaza-ceasefire
https://magazin.zenith.me/de/gesellschaft/israelische-operationen-im-westjordanland
https://flipboard.com/@fr_de/politik-03cgi98lz/-/a-N_lkhJG7SMuscws2pW6V8g%3Aa%3A3694312255-%2F0

Israel launches major offensive in Jenin days after Gaza ceasefire 

The Israeli military bombed and stormed Jenin on Tuesday as it launched a major assault on the northern occupied West Bank city, days after a ceasefire in Gaza took hold.
Muhammad Ateeq (Middle East Eye)
#fdp #Grüne #cdu #spd #israel #csu #gaza #westbank #Nahost #liveblog #kriegsverbrechen #waffenlieferung

eskensaskia not active.
@geschichte

Alle parteien im parlament ausser der afd sind demokratisch .

Woher kommt diese #spd-fixiertheit ?
Will die spd der alleinige Erlöser sein und o.scholz glaubt dran ?
#afdverbot tut doch jetzt niemandem weh. Es geht um die Einleitung eines unterduchungsverfahrens.
An alle spd'ler, cdu'ler und gruene und sogar fdp'ler.
Werden sie ihrer historischen rolle gerecht und motivieren sie ihre kollegen
@OliverCzulo
@OmasgR
#spd #afdverbot @Omas gegen Rechts.Berlin @Oliver Czulo @geschichte

Fritze #Merz (sog. #cdU und selbsternannte #AfDmitSubstanz) will lieber ein TV-Duell mit Alice #Weidel (#noAfD) als mit Olaf #Scholz (#SPD). Tja, ein Kanzlerkandidat, der lieber mit Vertreter:innen einer #rechtsextrem‍en Partei diskutiert, wer hätte das gedacht?

https://www.spiegel.de/politik/friedrich-merz-cdu-chef-will-tv-duell-mit-alice-weidel-statt-mit-olaf-scholz-a-c3e222c5-5ee7-4376-b842-319807368cb3?sara_ref=re-xx-cp-sh

Bundestagswahl 2025: Merz will TV-Duell lieber mit Weidel als mit Scholz

In drei TV-Duellen sollen Scholz und Merz miteinander debattieren. Doch der CDU-Kanzlerkandidat würde lieber mit AfD-Kandidatin Weidel diskutieren. Welt TV bietet sich schon an, eine solche Debatte zu übertragen.
DER SPIEGEL
#scholz #cdu #spd #merz #noafd #weidel #rechtsextrem #afdmitsubstanz

Sehr geehrte @Bundesregierung ,

stimmt es, dass sich unser #Bundeskanzler #OlafScholz [ #SPD ] & der #TecMilliardär #ElonMusk beim "#WeltWirtschaftgipfel 2025" (virtuell) treffen werden um zu besprechen, dass der #Hitlergruß in #Deutschland Pflicht wird ?

https://www.mediaimpact.de/de/welt-wirtschaftsgipfel-2025/

/s

WELT WIRTSCHAFTSGIPFEL 2025 | Media Impact

Bereits zum 16. Mal treffen sich am 27. / 28. Januar 2025 Top-Entscheider aus Wirtschaft und Politik zum WELT-Wirtschaftsgipfel in Berlin.
Carina Gies (Media Impact)
#elonmusk #spd #deutschland #olafscholz #bundeskanzler #hitlergruß #tecmilliardar #weltwirtschaftgipfel @Bundesregierung

Heute Abend, 19.30 Uhr, Berlin-Lichtenberg: Podiumsdiskussion der @BI_A100 Weiterbau der #A100? Parteien im Dialog für Berlins Zukunft. Mit Bundestagskandidat*innen von #CDU, #SPD, #Grüne, #Linke
https://bi-a100.de/weiterbau-der-a100-parteien-im-dialog-fuer-berlins-zukunft/
#Grüne #cdu #spd #a100 #linke @BI_A100

Die von #CDU und #SPD forcierten hohen Bußen werden nicht den Durchbruch gegen die #Vermüllung bringen. Eine #Verpackungssteuer sowie erweiterte Entsorgungsangebote lassen sich leichter steuern und versprechen tatsächlich spürbare Erfolge. #ZeroWaste https://www.bund-berlin.de/service/presse/detail/news/hohe-bussen-versprechen-kaum-abhilfe-beim-strassenmuell/

Hohe Bußen versprechen kaum Abhilfe beim Straßenmüll

BUND Berlin fordert Verpackungssteuer und attraktive Entsorgungsangebote
BUND - BUND für Naturschutz und Umwelt in Deutschland
#cdu #spd #zerowaste #vermullung #verpackungssteuer

Ukraine-Hilfe: FDP und SPD werfen sich gegenseitig Lügen vor

Mitten im Wahlkampf verschärft sich der Streit über neue Ukraine-Hilfen. Dass ein Hilfspaket noch vor der Wahl kommen soll, darüber sind sich SPD, Grüne und FDP einig. Doch bei der Finanzierung eskalieren die gegenseitigen Attacken.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/debatte-ukraine-hilfen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestagswahl2025 #UkraineHilfe #OlafScholz #SPD #FDP #Grüne

Ukraine-Hilfe: FDP und SPD werfen sich gegenseitig Lügen vor

tagesschau.de
#fdp #Grüne #spd #olafscholz #Bundestagswahl2025 #ukrainehilfe

Interessant auch die Auswirkungen der #Wahlvorhaben der Parteien auf Gini-Koeffizient und #Armutsrisiko:
#DieLinke #DieGrünen #SPD #BSW #CDU #AfD #FDP
Balkendiagramm, das in den Parteifarben für jede Partei mit einem Balken ausweist, wie stark sich der Gini-Koeffizient durch die Ankündigungen der Parteien prozentual verändern würde. Die Werte: Linke -10,2% Grüne -4% SPD -3% BSW -2,9% CDU +2,3% AfD +2,7% FDP +4,7%
Balkendiagramm, das in den Parteifarben für jede Partei mit einem Balken ausweist, wie stark sich die Armutsrisikoquote durch die Ankündigungen der Parteien prozentual verändern würde. Die Werte: Linke -15,9% Grüne -5% SPD +0,5% CDU +2,9% BSW +4,2% AfD +11% FDP +12,9%
#fdp #DieGrünen #cdu #spd #afd #dielinke #BSW #wahlvorhaben #armutsrisiko

Die Verhinderer
Die Demokratie wird nicht von Nazis geschleift, sondern von Parteien, welche Nazis die Demokratie vorauseilend aufgebend den Weg ebnen. Die Lippenbekenntnisse und Sonntagsreden der […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-verhinderer/
#AfD #cdu #csu #demokratie #koalition #nazis #ÖRR #spd #union #Verbotsverfahren #wahl
Illustration eines Mannes im Anzug, der sich hinkauernd als Trittstufe für einen mit Tritt auf seinen Rücken aufsteigenden Mann in SA Uniform willig anbietet. Textzeile: Wie die Union den Aufstieg der Nazis aktiv verhindert.
#cdu #spd #nazis #union #afd #csu #ORR #wahl #demokratie #Verbotsverfahren #koalition

Volkssturmzeiten
Die Scholz SPD schiebt nun, eine perfide Klammer konstruierend, die Rentner vor, um der Unkraine nicht zu helfen. Dieser Krieg wird nun wahlweise zwei […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/volkssturmzeiten/
#krieg #Putin #scholz #spd #ukraine
Illustration eines Volkssturm Rentners in zivil und Armbinde mit geschulterter Panzerfaust neben einem handgemalten Halt! Schild. Textzeile: Scholz Kalkül: die Rentner die er nun vorschiebt, um der ukraine nicht zu helfen, werden im Zweifel Russland wie schon 1945 spätestens in Berlin stoppen
#ukraine #scholz #putin #spd #Krieg

#BTW25 #CDU #CSU #SPD #FDP #Gruene #AfD

Die #Sueddeutsche hat recherchiert was die Wahlversprechen der Parteien den Bürger:innen finanziell bringen…

Es lohnt sich ein gezielter Blick darauf, wie die Vorschläge der einzelnen Parteien die unterschiedlichen Einkommensklassen entlasten (+) oder belasten (-).

Möge eine jede/ein jeder ihre/seine Schlüsse für die Wahlentscheidung daraus ziehen…

Die Grafiken für weitere Parteien finden sich unter folgendem Link:

https://archive.is/kz136#selection-213.0-213.68




#fdp #cdu #spd #afd #csu #btw25 #gruene #sueddeutsche

Homann pocht auf Regulierung sozialer Medien in Europa https://www.diesachsen.de/soziales/homann-pocht-auf-regulierung-sozialer-medien-in-europa-2982813?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Gesellschaft #SPD #Sachsen #Internet #Partei #Dresden

Homann pocht auf Regulierung sozialer Medien in Europa

Hass wird in sozialen Medien salonfähig, sagt Sachsens SPD-Chef Henning Homann. Jetzt hofft er, dass Europa nach dem Amtsantritt von US-Präsident Trump in puncto Regulierung standhaft bleibt.
DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#Dresden #spd #internet #sachsen #gesellschaft #partei

Sachsen-SPD hält Ausgang der Bundestagswahl für offen https://www.diesachsen.de/politik/sachsen-spd-haelt-ausgang-der-bundestagswahl-fuer-offen-2982747?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #SPD #Sachsen #Bundestag #Partei #Dresden

Sachsen-SPD hält Ausgang der Bundestagswahl für offen

Die sächsische SPD gibt sich im Wahlkampf für die Bundestagswahl kämpferisch. Man will um jeden Prozentpunkt fighten.
DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#Dresden #spd #sachsen #bundestag #wahl #partei

Ich hab die Zahlen mal in % umgerechnet:
#SPD: 15,46%
#CDU / #CSU: 3,57%
#Grüne: 47,01%
#FDP: 0%
#AfD: 0%
#Linke: 64,29%
#BSW: 0%
... wobei ich wie gesagt diese Zahlen nicht mag, weil nicht zwischen Nein und Enthaltung differenziert wird und eine Enthaltung anders gezählt wird.
#fdp #Grüne #cdu #spd #afd #csu #linke #BSW

Amtsabtritt
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#USA #Trump #Musk #Bezos #Gates #Zuckerberg #Instagram #Facebook #X #Ukraine #Russland #Scholz #SPD #CDU #Gruene #BSW #AfD (ach, ja #FDP) #Israel #Gaza #Waffenstillstand #Krieg #Frieden #Demokratie #RWEssen

https://taz.de/Trump-Frieden-und-Wahlkampf/!6059850/

Trump, Frieden und Wahlkampf: Sie verlassen jetzt den demokratischen Sektor

Der Machtwechsel in den USA steht im Zeichen der Prostitution à la Bezos und Gates. Wie stehen die Chancen auf Trump als Friedensbringer?
Friedrich Küppersbusch (taz)
#ukraine #trump #musk #scholz #fdp #cdu #spd #usa #israel #facebook #Instagram #x #afd #Gates #gaza #bezos #Krieg #Frieden #Russland #demokratie #waffenstillstand #BSW #zuckerberg #gruene #rwessen @taz

@wauz

#DieLinkeBerlin #Giffey #SPD #CDU #Faschismus #Deutschland
Zur Zeit ist alles nur noch Realsatire...
#faschismus #cdu #spd #deutschland #dielinkeberlin #giffey @wauz ワウズ

"Der Antrag der Gruppe hatte bisher zu wenig Unterstützer im #Bundestag, um Aussicht auf Erfolg zu haben. Bei seiner Einbringung im November fanden sich nur 113 Erstunterzeichner – 55 #Grünen-, 32 #SPD-, 18 #Linke-, 7 #CDU- und ein #SSW-Politiker. Um ein #Verbotsverfahren zu starten, müsste sich die einfache Mehrheit der 733 Abgeordneten im Bundestag in einer Abstimmung dafür aussprechen, also mehr Ja- als Nein-Stimmen."

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100572704/afd-verbotsverfahren-der-bundestag-muss-die-letzte-chance-nutzen-.html

🤷

AfD-Verbotsverfahren: "Der Bundestag muss die letzte Chance nutzen"

Gehört die AfD verboten? Die Debatte im Bundestag dazu wird wieder lauter. Auch, weil die AfD sich am Wochenende so radikal wie selten zeigte.
Johannes Bebermeier (t-online)
#grunen #cdu #spd #bundestag #linke #Verbotsverfahren #SSW

Ich freu mich einfach nur drauf, wenn er nächste Legislaturperiode weiter wie gewohnt seine plus 10.000 Ocken im Monat einstecken will, aber von der #SPD halt keinen #Listenplatz kriegt weil er nicht zum korrupten inneren Kreis gehört.

☺️
#spd #listenplatz

Ich versteh ja so einiges. Zum Beispiel wie mensch keine Lust mehr auf #DieLinkeBerlin haben kann.
1 Trauerspiel & so unnötig - aber ich kanns nachvollziehen.

Absolut NICHT nachvollziehen kann ich, wie mensch zur korrupten #Giffey-#SPD wechseln kann. WTF !
Da kannste auch gleich zur #CDU gehen und dem #Faschismus den roten Teppich in #Deutschland ausrollen. Is ehrlicher & geht schneller.

Was stimmt mit den Leuten nicht?! 😖

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188230.linkspartei-ex-linke-politiker-schluesselburg-wechselt-zur-berliner-spd.html

.

Ex-Linke-Politiker Schlüsselburg wechselt zur Berliner SPD

Der ehemalige Linke-Politiker Sebastian Schlüsselburg wechselt zur SPD. Schlüsselburg war Ende Oktober 2024 aus der Partei ausgetreten, aber in der Fraktion verblieben.
nd-aktuell.de
#faschismus #cdu #spd #deutschland #dielinkeberlin #giffey

15 Monate lang liefert die Bundesregierung Waffen an die rechtsextreme israel. Regierung - Waffenexporte genehmigt von #Grüne, #SPD, #FDP, #CDU / #CSU. Insbesondere #Bearbock & das von ihr geführte Außenministerium hat die ganze Zeit über eine Waffenruhe abgelehnt & heuchelt sie rum, wie gut doch die Waffenruhe sei. Es ist so widerlich.

https://x.com/ABaerbock/status/1879598198337184082

Ich hoffe, dass diese Parteien und Personen vorm #IGH / #IStGH landen.

#Gaza #Westbank #Israel #Genozid #Rassismus #Rechtsextremismus
#fdp #Grüne #cdu #spd #israel #csu #gaza #westbank #rassismus #Rechtsextremismus #genozid #igh #IStGH #Bearbock

Ha, ha. Ist ja lustig. #Merz muss #Klimakanzler werden. Das wird dann so wie mit der #Agenda2010 von der #SPD, die mehr Sozialabbau geschafft hat, als die #CDU sich je getraut hätte. Die #CDU wird dann den weltbesten #Klimaschutz machen.

Warum denkt nur irgendwas in mir immerfort, dass die #CDU eher Gesetze brechen wird, als das Klima zu schützen und zum Beispiel ein #Tempolimit einzuführen.

Und was passiert dann? Sind wir, wenn wir uns nicht mehr an europäische und internationale Gesetze und Vereinbarungen halten, schon beim Zusammenbruch der Zivilisation?

https://www.taz.de/!6058857

Grüner als die Grünen: Friedrich Merz wird Klimakanzler …

… einfach, weil er muss. Denn Klimaschutz ist ein durch Gerichtsurteile gefestigtes Gesetzesziel, aus dem auch ein CDU-Kanzler sich nicht herauswinden kann.
Nick Reimer (taz)
#cdu #spd #tempolimit #klimaschutz #merz #Klimakanzler #agenda2010

das kommt davon, wenn man in berlin spd wählt.

#berlin #verkehr #DieDritteWahl #FrProfDr #spd #cdu

Changing Cities e.V.

2025-01-16 14:46:05


Berliner #SPD-#CDU-Senat schlägt eine 93%-Kürzung der Investitionen für Radinfrastruktur im kommenden Haushalt vor. Zukunftsinvestitionen in #Fahrrad, #ÖPNV und #Klimaschutz werden radikal zurückgefahren, während fossile Großprojekte wie die #A100, der Schlangenbader Tunnel (ca. 40 Mio.) und die TVO (ca. 400 Mio.) unangetastet bleiben. Mit Klimazielen hat so eine Politik nichts mehr zu tun: https://changing-cities.org/weg-mit-den-radwegen-her-mit-dem-klimawandel/
Jährlliche Investition in Berlins Radinfrastruktur: Vorschläge des Berliner Senats aus SPD und CDU: Aus 7,2 Mio in 2023 werden 0,5 Mio ab 2026. Balkendiagramm mit Fahrrad, das dramatischen Rückgang von 2023 bis 2026 zeigt.

Weg mit den Radwegen, her mit dem Klimawandel | Changing Cities

Der Berliner SPD-CDU-Senat schlägt eine Kürzung der Investitionen für den Radverkehr für den kommenden Haushalt in Höhe von 93 Prozent vor.
Ragnhild (Changing Cities)
Changing Cities e.V.

Changing Cities e.V. (@CCitiesOrg@verkehrswende.social)

2.19K Posts, 297 Following, 2.84K Followers · Wir sind die #Verkehrswende von unten. Und du kannst mitmachen. Mit #Kiezblocks, #100Schulzonen und #Radentscheid|en verändern wir die Straßen.
Mastodon
#berlin #cdu #spd #Verkehr #DieDritteWahl #FrProfDr

Berliner #SPD-#CDU-Senat schlägt eine 93%-Kürzung der Investitionen für Radinfrastruktur im kommenden Haushalt vor. Zukunftsinvestitionen in #Fahrrad, #ÖPNV und #Klimaschutz werden radikal zurückgefahren, während fossile Großprojekte wie die #A100, der Schlangenbader Tunnel (ca. 40 Mio.) und die TVO (ca. 400 Mio.) unangetastet bleiben. Mit Klimazielen hat so eine Politik nichts mehr zu tun: https://changing-cities.org/weg-mit-den-radwegen-her-mit-dem-klimawandel/
Jährlliche Investition in Berlins Radinfrastruktur: Vorschläge des Berliner Senats aus SPD und CDU: Aus 7,2 Mio in 2023 werden 0,5 Mio ab 2026. Balkendiagramm mit Fahrrad, das dramatischen Rückgang von 2023 bis 2026 zeigt.

Weg mit den Radwegen, her mit dem Klimawandel | Changing Cities

Der Berliner SPD-CDU-Senat schlägt eine Kürzung der Investitionen für den Radverkehr für den kommenden Haushalt in Höhe von 93 Prozent vor.
Ragnhild (Changing Cities)
#cdu #spd #opnv #fahrrad #klimaschutz #a100

Drei Milliarden Euro für die Ukraine: Streit über Finanzierung

Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine, noch vor der Wahl. Das wollen SPD, Grüne, FDP und die Union - und sie könnten die Hilfe im Bundestag beschließen. Aber woher soll das Geld kommen?

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-hilfe-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #Bundestag #SPD #FDP #Grüne #CDU

Drei Milliarden Euro für die Ukraine: Streit über Finanzierung

tagesschau.de
#ukraine #fdp #Grüne #cdu #spd #bundestag

Ob man #Bluesky nun mag oder nicht: Gibt es denn eine koordinierte Aktion, dass Genoss:innen sich zwischen Mastodon und Bluesky vernetzen? Ich glaube, viele kriegen die Möglichkeit gar nicht mit ... #SPD
#spd #bluesky

Sicherlich ist das nur der Auftakt für weitere Deals. Immerhin will die Minderheitsregierung aus #CDU und #SPD den Haushalt durch den Landtag bringen. Mit den Rechtsradikalen ginge das leicht.
#cdu #spd

Ja, dann hört doch mit diesen Abschiebe-Debatten auf und kümmert euch um ein Verbot der #NoAfD!

Das wären die besten Wege, diesen Respekt auch zu zeigen, liebes #BMI, #SPD, #Grüne, ...

Ansonsten sind diese Worte wenig wert
#Grüne #spd #bmi #noafd

Umfrage sieht Mehrheit für Rot-Grün bei Hamburger Bürgerschaftswahl

Würde Hamburg am Sonntag eine neue Bürgerschaft wählen, könnten SPD und Grüne sicher weiterregieren. Das zeigt eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR. Linke, FDP und BSW könnten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/hamburg/hamburgtrend-buergerschaftswahlen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Hamburg #SPD #Grüne

NDR HamburgTrend: Laut Umfrage sichere Mehrheit für Rot-Grün

Am 2. März 2025 wählen die Hamburgerinnen und Hamburger eine neue Bürgerschaft. Würde am kommenden Sonntag gewählt, bekäme Rot-Grün eine klare Mehrheit, wie der neue NDR HamburgTrend zeigt.
NDR
#Grüne #spd #hamburg

Scholz gegen weitere Anhebung des Rentenalters https://www.diesachsen.de/politik/scholz-gegen-weitere-anhebung-des-rentenalters-2981418?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #SPD #Sachsen #Wahl ##btw25 #Deutschland #Chemnitz

Scholz gegen weitere Anhebung des Rentenalters

Bei einer «Townhall»-Veranstaltung steht Bundeskanzler Scholz in Chemnitz Bürgern Rede und Antwort. Dabei geht es auch um die Zukunft der Rente.
DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#spd #sachsen #deutschland #wahl #btw25 #chemnitz #partei

Wer hat uns verraten ?

Offensichtlich die Mehrheit der #MdB von #SPD & #DieGrünen.

🤷‍♀️
#DieGrünen #spd #mdb

Purer #Zynismus, dass sich die Chefin des @BMWSB_Bund, #KlaraGeywitz [ #SPD ], in ihrer Amtszeit demonstrativ mit den #WohnungslosenVerbänden geschmückt hat.

Ihre konkrete #Politik hat massiv #Menschen in #Deutschland aus ihren #Wohnungen vertrieben.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188199.ampel-regierung-wohnungslosigkeit-desastroese-bilanz.html

.

Wohnungslosigkeit: Desaströse Bilanz

100 000 neue Sozialwohnungen pro Jahr und die Überwindung der Wohnungslosigkeit bis 2030: Die Ampel hatte sich ambitionierte Ziele gesetzt. Die Realität sieht anders aus.
nd-aktuell.de
#spd #politik #deutschland #menschen #zynismus #klarageywitz #wohnungslosenverbanden #Wohnungen @BMWSB_Bund

Das ist lustiges Habeck-Bashing, weil der Artikel mit keinem Wort erwähnt, dass die CDU/CSU, SPD und FDP schon lange das PFAS-Verbot kippen wollen.

https://www.valveworldexpo.com/en/Media_News/News/Business_News_Archive/CDU_CSU_parliamentary_group_in_the_Bundestag_wants_to_stop_PFAS_ban

#PFAS #Chemie #Lobby #Habeck #cdu #csu #fdp #spd #pfas

CDU/CSU parliamentary group in the Bundestag wants to stop PFAS ban

In mid-January, the CDU/CSU parliamentary group in the Bundestag submitted a motion opposing the planned EU ban on PFAS. Representatives of the FDP and SPD are also against the planned restrictions in their current form.
www.valveworldexpo.com
#fdp #habeck #cdu #spd #csu #PFAs #lobby #chemie

Vor der #Schattenflotte warnen die #Linke'n seit Sommer 2024 und wollen die aus dem Verkehr ziehen. Diese Forderung wird von #SPD, #Grüne & #FDP seit dem blockiert.

Kleine Anfrag der Linken im Bundestag dazu vom 6. Juni 2024.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1011652

Der Parteivorsitzende der Linken Jan van Aken hat dazu vor Kurzem bei Jung&Naiv im Interview was gesagt. Ab ca. 35min.
https://youtube.com/watch?v=ls0tBHgy_xI

Warum druckt ihr wieder unkritisch #Baerbocks Wahlkampfgerede ab, statt darüber aufzuklären?

Gefahren durch Schiffe der russischen 'Schattenflotte'

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung ist nach eigener Aussage im engen Kontakt mit den Partnerländern im Ostseeraum und der Ölpreisdeckelkoalition zur Entwicklung geeigneter Maßnahmen,...
Deutscher Bundestag
#fdp #Grüne #spd #linke #Schattenflotte #Baerbocks

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