Was mir grad noch zur #Allianz einfällt, deren CEO #OliverBäte jetzt so engagiert für "Leistungskürzungen im Sozialbereich" wirbt:
"Die Allianz versichert aktuell [im Mai 2024] ein belgisches Unternehmen mit, das in Europa #Gas - #Pipelines und #LNG -Terminals betreibt.
Über die Terminals gelangt auch russisches Gas nach Europa."
https://correctiv.org/aktuelles/klimawandel/2024/05/06/allianz-versichert-infrastruktur-fuer-import-von-russischem-gas/

Menschenfeinde sind keine Freunde von #Frieden #Freiheit + #Demokratie !

Spontaner Protest in #Berlin gegen das Schleifen der #Brandmauer durch die #cdu.

Für Menschenrechte, für #Demokratie.

#AfDVerbotJetzt

„Debatte um AfD-Verbot:
Demokratie- und verfassungsfeindlich, auf Landesebene teilweise gesichtert rechtsextrem, teilweise rechtsextremistischer Verdachtsfall“
#AfD #Demokratie #Verfassung #schwarwel

#reminder Morgen startet das Januar - #plenumth 14 Uhr mit der Aktuellen Stunde und das sind die Themen. 🤗 #deinlandtag #demokratie #parlament

#Lobby #Demokratie #btw25 #BTW2025 #desinformation #spd

Heute bitte ich um Support für meine Supporter.
Ich freue mich daher, wenn dieser Post Reichweite erhält.

Immer und immer und immer wieder bagatellisieren Menschen auch hier auf Hashtag#LinkedIn den Hass und die Bedrohung, denen progressive Stimmen auf dem, was wir soziale Plattformrn nennen, ausgesetzt sind.

Immer dann, wenn ich statuiere, dass ich meine Arbeit nur noch leisten kann, weil ich durch meine Newslettereinnahmen Menschen bezahlen kann, die mich schützen, wird sich darüber belustigt.

Es werden Fragezeichen daran gemacht, ob "das denn wirklich mehrere Tausend Euro im Monat kosten kann".

Anstatt zu fragen:
Was kann ich tun?

Denn diese Bedrohung ist real und sie wird ausgeübt, um mich zu Schweigen zu bringen. Dass hier unsere Hashtag#Demokratie angegriffen wird, die es nur mit einer Vielfalt der Stimmen geben kann, ist vielen anscheinend egal - oder es ist ihnen nicht bewusst, wem diese Angriffe AUCH gelten.

Ich bin dankbar, dass die Menschen bei común sich um uns kümmern, zusammen mit Natascha Strobl hier die Aktion Gegenrechtsschutz geschaffen haben.

"In den letzten Monaten hat der Rechtsextremismus in Österreich und Deutschland erheblich an Stärke gewonnen. Seine Akteur*innen treten zunehmend sichtbar und spürbar auf, befördert durch Höhenflüge bei Umfragen, Wahlerfolgen und Regierungsbeteiligungen. Es reicht ihnen nicht länger den Diskurs zu verschieben, sie greifen inzwischen offen Personen und Institutionen an, die ihre Aktivitäten thematisieren oder sich für Menschenrechte und eine offene Demokratie engagieren.

Aus diesem Grund organisieren wir uns jetzt selbst. Mit dem Gegenrechtsschutz wollen wir einen effektiven Schutz auf gegen die Angriffe von rechts aufbauen. Zum konkreten Schutz von Betroffenen, aber auch zum Schutz unserer Demokratie und eines offenen Diskurses. Keine Person soll Angst haben müssen, weil sie anspricht, was ist. Niemand soll sich aus Furcht vor den Konsequenzen der rechten Einschüchterung und Drohung beugen müssen."

Dieser Schutz - das ist so bitter! - wird uns nicht durch das staatliche Rechtssystem gewährt, sondern durch Ehrenamtliche, die für unseren Schutz arbeiten.

Dieser basiert rein auf Spenden.
Und um diese bitte ich Sie heute.

Stiftung COMÚN
IBAN: ATO2 2011 1844 9744 4700
BIC: GIBAATWWXXX

Danke!

#hatespeech Hashtag#demokratie Hashtag#vielfalt

Lichtermeer für #Demokratie und gegen #Rechtsextremismus in Berlin.♥️

#NieWiederIstJetzt

Hi @CCC,
wir brauchen dringend 3-Strikes für Grundrechts-Saboteure. #Wehrhafte #Demokratie auch gegen ihre #Feinde im Apparat.

Zur #btw25 treten reichlich Parteien an, manche schaffen die Unterstützerunschriften, manche nicht. Und dadurch entstehen Wahlkreise in denen 13 (WK 151 Leipzig I) bzw 11 (WK 152 Leipzig II) Kandidaten:innen zur Auswahl stehen. Auf den ersten Blick sieht das nach viel aus, doch der zweite Blick sieht dann so aus: AfD, Freie Wähler, MLPD, BSW sowie die nach rechts gerutschten CDU und SPD. Die zur Auswahl stehende Partei BÜNDNIS DEUTSCHLAND wurde von ehemaligen Mitgliedern der Parteien CDU, CSU, SPD, FDP, AfD, LKR sowie den Freien Wählern gegründet. Eher ein Ausschlusskriterium. Bleiben noch #DieLinke, #DieGrünen und #DiePartei (Piraten). Nicht mehr so viel übrig geblieben.

Quelle: https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/01/kreiswahlausschuss-hat-ueber-kreiswahlvorschlaege-zur-bundestagswahl-entschieden-2-615362

#Neuwahlen2025 #Demokratie #demokratieschutzen

"Es ist die historische Schuld, die nicht nur das Erinnern einfordert, sondern auch das unbedingte Eintreten für #Demokratie und #Menschenwürde", sagt #Landtagspräsident Dr. Thadäus König zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. In der Gedenkstätte Buchenwald nahm er heute an der Kranzniederlegung teil. Mehr: 👉 https://t1p.de/cuhmf 👈 .

#WeRemember #niewiederistjetzt #NieWieder

Ein Jahr nach den Correctiv Recherchen. Ein Jahr nach den Protesten von Millionen Menschen gegen Rechtsextremismus, gegen Rassismus und für Demokratie und Vielfalt. Was war, was ist, was bleibt und was kommt?

Sehenswerte Folge!

https://www.zdf.de/kultur/aspekte/rechtsradikalismus-correctiv-proteste-100.html

#Correctiv #Aspekte #Demokratie

Aktuelle Studien zeigen beunruhigend deutlich auf, wie sehr wir junge Männer an rechte Ideologien verlieren.
Zitat aus UK:
"Generation Z ist bereit, die #Diktatur zu akzeptieren, nachdem sie das Vertrauen in #Demokratie verloren hat. 45 % der männlichen Befragten bis 27 Jahren sagen, dass „wir bei der Förderung der Gleichstellung von Frauen so weit gegangen sind, dass wir Männer diskriminieren“. "

Weltweit hat sich eine Kluft zwischen jungen Männern und Frauen aufgetan.

https://metro.co.uk/2025/01/27/gen-z-ready-to-embrace-dictatorship-in-britain-after-losing-trust-in-democracy-22438566/

#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #Auschwitz #AfDVerbot #Rechtsextremismus #Bundestag

Am heutigen Tag des Erinnerns an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz bin ich froh, dass soviele Jurist*innen sich heute so klar für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie aussprechen. Und ich hoffe inständig, dass sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dem anschließen bei der Abstimmung über den Antrag, die Verfassungsmäßigkeit der AxD vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen.

#NieWiederIstJetzt

https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/offener-brief-von-619-juristinnen-ein-verbotsverfahren-gegen-die-afd-hat-aussicht-auf-erfolg-1102

Das sich Rot-Grün in der #Demokratie nicht
wohl fühlen, ist schon lange zu beobachten. #merz #habeck

Wie bei jedem #Verbrechen gibts einen Täter (#Nazis), ein Opfer (#Demokratie), ein Motiv (#Macht) und eine Tatwaffe.

Um letzteres solls hier gehen.

Die (hypothetische !) Frage ist ob es möglich wäre, durch den Einsatz einer #SpionageSoftware & den Einsatz von #Drogen besonders anfällige #Menschen dazu zu bringen, in einem wichtigen Zeitfenster krasse #GewaltTaten zu begehen.

Viele werden diese Frage unterschiedlich bewerten. Es erscheint kompliziert. Aber ist es unmöglich?

Ich denke "nein".

#27januar1945 #holocaustgedenktag #deutschland #Kriegsverbrechen #demokratie #FreieRede #antisemitismus #antimuslimischerRassismus #antisemitismusVorwurf #Gaza #israel #palästina #rolfverleger #judentum #zionismus
https://nrw.social/@sebastianschroeder/112763719525546889

🔎 Was bedeutet es, Werte wie Respekt, Toleranz und Gerechtigkeit zu leben? Demokratiefähigkeit zu fördern beginnt mit der Vermittlung grundlegender Werte.

💡 Werte
• Wertschätzung der Menschenwürde und Menschenrechte
• Wertschätzung kulturelle Diversität
• Wertschätzung von Demokratie, Gerechtigkeit, Fairness, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit

Was bedeuten diese Werte in eurem Alltag?

#bildung #demokratie #FediEltern

Es geht #Merz, #Spahn, #Frei, #Linnemann, #Söder oder #Dobrindt gar nicht um #Sicherheit oder #Migration - es geht ihnen um Kontrolle.
Macht und Kontrolle, daher hassen die dezentrale Energieversorgung
( #WKA, #PV) und setzen auf #Atomkraft.
Daher wollen sie #Gesichtskontrolle und #VDS. #Demokratie

Ich darf mal aus Gründen für Merz bildzitierend zum, erst zum Pressebild des Jahres 1985, später des Jahrhunderts gekürten, Foto von Danuta Danielsson, der […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/20527-2/
#AfD #cdu #demokratie #deutschland #merz #migration #nazi #union

Hört, hört!

Ich habe den Link gerade meinen Direktkandidaten per Mail weitergeleitet und dabei darauf hingewiesen, dass ich Böhmermann zustimme und meine Wahlentscheidung von ihrer Reaktion abhängig mache. Wer nicht antwortet, ist zumindest nicht wichtig. 🤷🏼‍♂️

#btw2025 #Demokratie #fckafd

#demokratie

Das war eine sehr spannende Veranstaltung mit Jens #Bisky und Herfried #Münkler im Berliner #Renaissance Theater. Noch ist es nicht zu spät, aus dem Scheitern der ersten deutschen #Demokratie die richtigen Lehren zu ziehen. Noch ist 🇩🇪 nicht schon wieder verloren!

https://renaissance-theater.de/produktion/literarischer-streifzug-nr-112-jens-bisky/

#israelismfilm #israel #palästina #deutschland #Kriegsverbrechen #demokratie #FreieRede #antisemitismus #antimuslimischerRassismus #antisemitismusVorwurf

https://youtu.be/Iq6J7Q6L0yw?si=D44rShj-30qU6Vx8

Die #Konserven sagen es der #Bevölkerung vor der #BundestagsWahl ganz, ganz deutlich:

Die #Demokratie in #Deutschland kann nur noch durch ihre Abschaffung "gerettet" werden!

Und sie sind absolut bereit dazu.

https://www.n-tv.de/politik/Dobrindt-lobt-Trumps-Tempo-als-vorbildlich-article25514337.html

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Der Kölner Klimachor begleitet heute die #5vor12 Demo

Gerne kannst Du spontan mitsingen, u.a.:

Mer kläue dem Musk sing Raumschiff
Heimat
Bella Ciao Klimasong
Unsere Stammbaum

Weidel, Höcke und Chrupalla:
Ab zu Adolf nach Walhalla !
AfD in Köln verpisst euch,
keiner hier bei uns vermisst euch !
Hey Kölle !Do simmer dabei:
Et jit kein Kölsch für Nazis
Veedel bleiben NAZIFREI.
Wat de AfD will,es en Riesensauerei !
Reimdichoderichschlagmich
#tdgr

https://koelle4future.de/blog/2025/01/25/25-01-25-koelner-klimachor-5vor12-demo/

#fckafd #Demokratie

Die Brandmauer zu Rechtsextremen muss unerschütterlich stehen und verteidigt werden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD normalisiert Positionen, die im Gegensatz zu den Werten unseres Grundgesetzes stehen.

Mehr braucht man nicht zu sagen um den Aufruf zu unterstützen. Herr #Merz will, sollte er #Kanzler werden, per Kanzlerrichtlinienkompetenz regieren, was den #Dekreten in den #USA gleich kommt. Dabei würde er auch Stimmen von der AfD in Kauf nehmen.

#noafd #Rechtsextremismus #Brandmauer #Demokratie

Ohne #Demokratie kein #Klimaschutz. Rechtsextreme sind auf dem Vormarsch. Jetzt kommt es auf uns alle an. Wir werden den Rechtsextremen nicht unsere Zukunft überlassen – global, im Internet und bei uns im Bundestagswahlkampf. Wir stehen zusammen:

🗓️ Samstag 25.01.2025
⏰ 16:30
📍 Brandenburger Tor

Kurzfristig gibt es eine Demo gegen Rechts in Bautzen. Da eine Nazidemo vor dem Kornmarktcenter statt finden soll.

Die Demo gegen Rechts findet am 25.1. 15:00 Rosenstr. / Ecke Kornmarkt Bautzen statt.

Wer kann sollte mitkommen.
Wir fahren 14.13 Uhr mit dem Zug nach Bautzen (Zug nach Dresden)

#Demokratie #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Bautzen #TDGR

Abgeordnete anschreiben für AfD-Verbot – sehr einfaches Tool

Ich habe jetzt das wunderbare Tool

https://afd-verbot.jetzt/de/abgeordnetentool

genutzt, um die Abgeordneten meines Wahlkreises darum zu bitten, für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens zu bitten. Das Tool ist wirklich super: mit wenigen Clicks gibt es eine Email-Vorlage (die ich durch einen persönlichen Absatz am Anfang ergänzt habe) und die Email-Adressen der Abgeordneten.

Da nächste Woche abgestimmt wird, wäre es super wenn viele Leute dieses Wochenende schreiben würden. Vielen Dank an die Macher*innen der Kampagne!

#afdVerbotJetzt #Demokratie

#wiederwahl #usa #trump #präsident #umweltschutz #recycling #wiederverwertung #orangensaft #tetrapak #verpackung #klopapier #toilettenpapier #altpapier #verfassung #gesetze #paragraf #amtszeit #demokratie #dekrete #klimaabkommen #rache #cartoon #karikatur #politik

© https://pfohlmann.de/

❤️ ‼️
#demokratie retten.

Der Faschismus ist zurück!
Faschisten meinen sie sind das Volk und die Mehrheit!
Zeigen wir gemeinsam, dass wir die Mehrheit sind, die für Vielfalt, Toleranz stehen und die Gesellschaft stärken!

Seid bei unserer Demo am 27. Januar 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz dabei!

https://linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

Faschismus ist back!

Wie jeden Montag fand die Demo gegen Rechts statt. Wieder zeigte sich die rechtsextreme Montagsdemo von ihrer besten Seite. Sie zog wieder Lauthals durch die Stadt mit „Wir sind das Volk!“
Zeigt, dass sie nicht das Volk sind! In Görlitz habt ihr sogar die Wahl zwischen 2 Demos gegen Rechts. Einmal von Klare Kante und einmal von uns engagierten Bürger*Innen Görlitz. Bei der Klaren Kante ist es lauter, bei uns etwas ruhiger, also habt auch die Wahl wo und wie ihr gegen Rechts demonstrieren möchtet.

Teil 2 im nächsten Teil

#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

Fragt man sich, warum Leute und Institutionen noch bei X posten und immer noch nicht ins #Fediverse umgezogen sind, so gibt die Wikipedia-Seite gute Hinweise
https://de.wikipedia.org/wiki/Gruppenzwang
Sie berichtet ua von den Untersuchungen von Solomon #Ash, der in den 1950er Jahren in den USA Experimente zum #Konformitätsverhalten von Menschen in Gruppen durchführte. Das bedrückende Ergebnis:

Wir neigen in Gruppen dazu unsere inneren Maßstäbe zu verleugnen, wenn die Mehrheit der Gruppe eine andere Meinung vertritt.
Und: je größer die Gruppe, desto höher die Wahrscheinlichkeit dafür.

Eine ähnliche Diskrepanz besteht zwischen den hehren Leitbildern der Hochschulen, die gute Bildung, solidarisches Miteinander, #Minderheitenschutz, #Demokratie und #Nachhaltigkeit beschwören und der Masse von #Desinformation, #Volksverhetzung und #Cybermobbing, die #X ausgießt.

Liebe Hochschulen: wir müssen dringend raus aus X, wenn wir unsere Leitbilder ernst nehmen.

Unterschreibt die Petition: 👉 https://openpetition.de/UnisInsFediverse

#UnisInsFediverse

"Die Ausschüsse im Landtag sind wichtige Werkstätten der parlamentarischen #Demokratie, indem sie die Grundlagen für Entscheidungen schaffen und Informations- und Kontrollaufgaben wahrnehmen“, sagt LP Dr. König vorab zu den morgen (Freitag, 24.1.) anstehenden Konstituierungen.🗳️ 💬🗨️#deinlandtag

"Weiterleitung an entsprechende Dienste" .. wozu?

#NancySeehofer macht lieber das #Schoßhündchen für die #TecBros & bettelt bissi, dass sie unsere #Demokratie doch bitte, bitte nicht zerstören sollen.

https://www.n-tv.de/politik/Faeser-Was-Musk-macht-ist-zersetzend-article25506666.html

🥺🙏

#Demokratie #Rechtsstaat #Jurabubble #TeamResopal #Extremismus

Drei von interessierte Seite gern verbreitete Irrtümer über Beamt*innen:
- Neutralitätsgebot bedeutet nicht politische Enthaltsamkeit
- Mäßigungsgebot bedeutet nicht Schweigen gegen extremistische Angriffe auf unsere Demokratie
- Verfassungstreuepflicht bedeutet nicht, jedes Gesetz blind zu vollstrecken, auch wenn es Grundrechte verletzt.

Beamt*innen und Richter*innen sind Staatsbürger*innen, die für diesen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nicht nur arbeiten, sondern kraft ihres Amtseids aktiv eintreten, ihn schützen und verteidigen sollen.

Dagegen wettern jene, die unsere Gesellschaft in die 1930er-Jahre zurückführen wollen. Denn das Konzept des demokratisch verantwortlichen Staatsdienstes ist die Konsequenz, die unser Grundgesetz daraus gezogen hat, dass es den N@zis so schnell und so weitgehend gelungen ist, den Staatsapparat zur Vollstreckung ihrer unfassbaren Verbrechen zu missbrauchen.

#NieWiederIstJetzt

Am Sonntag erscheint die 2. Folge von "Samt_vs_Seide" mit Steffi Beyrich und mir auf TikTok, YouTube und Instagram.

Wir arbeiten daran, bald auch auf Pixelfed und PeerTube zu veröffentlichen - aus (guten) Gründen. Leider gestaltet sich die Schaffung dieser Kanäle etwas hakelig.

https://www.instagram.com/samt_vs_seide/

Meine Fresse ich glaub das is wirklich exakt die Situation über die ich neulich geschrieben habe:

Diese Typen wollen die Arbeit des #BundesVerfassungsGericht übernehmen und selber festlegen, dass die #AfD zweifelsfrei #verfassungswidrig ist, bis dahin blockieren sie einfach kackdreist den ganzen Vorgang.

Ich hatte das eigl. als Replik an die konservativen Positionen neulich gemeint, aber es sind #Grüne die unsere #Demokratie wegen ihrer #Eitelkeit aufs Spiel setzen.

https://maik-aussendorf.de/2024/12/feststellung-der-verfassungswidrigkeit-der-afd/

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#TaxTheRich "Extremer #Reichtum sei eine Gefahr für die #Demokratie, warnen 370 Millionäre und Milliardäre in einem offenen Brief beim #Weltwirtschaftsforum in #Davos. Zu den Unterzeichnern gehören auch 20 Superreiche aus Deutschland." #Merz hat nicht unterschrieben
#BlackRock
https://www.spiegel.de/wirtschaft/weltwirtschaftsforum-in-davos-370-superreiche-fordern-in-davos-hoehere-steuern-fuer-sich-selbst-a-49c502cd-898a-459e-8834-0960222e500e