Warum sitzt dort Philipp #Amthor in der Runde, wenn es um #Transparenz und #Demokratie geht?
Ist er der Antagonist?

Noch ein starker Grund, gar für einen dauerhaften Boykott: #Zuckerberg äußerte kürzlich, die Wirtschaft brauche „mehr maskuline Energie“ (s. SZ 3.4.25) — Eine riesige Rolle rückwärts bewegt sich gerade von #Trump + Gefolge in die Welt hinaus. #USA #Diversity #Demokratie

#Merz hat unsere #Demokratie mit Füßen getreten, statt sich dafür stark zu machen. Er hat billigen #Populismus betrieben und Wähler verarscht. Und er hat #Habeck für dessen Wirtschaftspolitik niedergemacht, die aber richtig und gut für Deutschland ist.

Kritisiert wird Merz von Ewiggestrigen dafür, dass es keinen Politikwechsel zurück zum Wirtschaftsliberalismus der 90er Jahre gibt.

Ich kritisiere die Grünen, die noch so doof waren, ihm genau dafür einen fetten Scheck auszustellen.

Letzte #plenumth - Sitzung in dieser Woche läuft. Aktuell wird über den Thüringer Landeshaushalt 2025 👛abgestimmt. Link zur Tagesordnung📜:
👉 https://t1p.de/nyiwt und zum Livestream 🎦📲 :
👉https://t1p.de/6io2a
#deinlandtag #parlament #Demokratie

Man darf die #DDR ganz sicher nicht mit dem aktuellen #Deutschland vergleichen. Wir haben #Demokratie & #Meinungsfreiheit, alles wovon wir in der #DDR nur träumen konnten.
Ich, wie viele andere auch in #Ostdeutschland, wurde in den 1990' einfach auf die Strasse gespuckt. Kannst gehen und brauchst nie wieder kommen. Danach: Arbeit kannste haben, musst aber Geld vom Amt mitbringen. Selbst #Hungerlohn war zuviel Lohn!
Die Zeit war demütigend!
#Ostdeutschland in den 1990' war Scheisse!

#Landtagspräsident Dr. Thadäus König begrüßte heute am Rande des #plenumth |s #studierende 📚 verschiedener #Fachrichtungen , die noch bis morgen an einem #gruppenpraktikum im #Landtag teilnehmen. Er beantwortete Fragen zur laufenden Sitzung 💬🗨️ und zum #parlamentsbetrieb .🏛️📜

#deinlandtag #parlament #Demokratie #studium #universitat

Und gleich geht's weiter mit der nächsten Sitzung des #plenumth |s. Link zur Tagesordnung: 👉 https://t1p.de/nyiwt 📜und zum Livestream 👉https://t1p.de/6io2a 🎦📲.
#deinlandtag #parlament #Demokratie

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs haben die Alliierten unter Führung der #USA uns in Deutschland die #Demokratie gebracht. Wir können einen Teil davon jetzt zurück geben. Indem wir zur Ausbreitung von wirklich #sozialenMedien beitragen - mit #Mastodon, #PeerTube und den anderen Diensten des #Fediverse.
Auf geht's #UnisInsFediverse. #eXit #WissXit

"Fassungslos macht auch den Infektiologen Sander, dass es bisher allenfalls "zaghaften Widerstand" gebe. Selbst wissenschaftliche Fachgesellschaften, die ja keine Bundesbehörden seien, hätten sich selbst zensiert und Texte von der Website genommen, die einen Bezug zu Gender, Gleichstellung und LGBTQ haben. "Viele schweigen und hoffen, wenn sie den Kopf einziehen, werden sie ungeschoren davon kommen. Das glaube ich aber nicht." "

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/usa-trump-administration-kuerzungen-forschung-deutschland-gesundheitsministerium-100.html

Jetzt brauchen wir die deutsche Demokratieversion.

#USA #Trump #Democrats #Demokratie

#InformationsfreiheitsGesetz #IFG #FediLaw #Legal #DEpol #USpol

Da hat sie absolut Recht, denn nur so konnten engagierte Rechtsanwälte in den #USA diese vergangene Woche die #SignalGate-Affäre der #US-Regierung gerichtlich an den Pranger stellen.
Dass es nur auf bundes- & nicht auf landesebene gilt, ist eigentlich skandalös. "Accountablity" ist eigentlich einer DER zentralen #Demokratie-Garanten. Dazu ist #Transparenz der politisch Handelnden und der öffentlichen Verwaltung unabdingbar.

Demokratie schützen, Gemeinwohl fördern: Online-Plattformen brauchen Kontrolle
https://bits-und-baeume.org/posts/demokratie-schuetzen-gemeinwohl-foerdern/

#demokratie #deutschland #socialmedia #x #musk #cdu #spd #leavex #fediverse #npa145

#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #LePen #Wählbarkeit #PolitikImRechtsstaat

Wäre das Le Pen-Urteil in Deutschland möglich? Die Antwort gibt § 45 StGB:

Wer wegen eines Verbrechens (Definition am Ende des Tröts) zu mind. 1 Jahr Freiheitsstrafe verurteilt wird, verliert die Wählbarkeit für 5 Jahre automatisch.

Wenn wegen bestimmter anderer Taten (bei denen das im Gesetz vorgesehen ist) zu - je nach Delikt - mind. 6 Monaten oder 1 Jahr Freiheitsstrafe verurteilt wird, kann das Gericht den Verlust der Wählbarkeit im Einzelfall anordnen. Hier geht um Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Sabotage oder auch Delikte, die mit Bezug auf ein öffentliches Amt verübt wurden (z.B. Bestechung, Rechtsbeugung, Körperverletzung im Amt, Aussageerpressung etc.).

Aber: anders als bei Le Pen könnte bei uns nicht angeordnet werden, dass die Wirkung schon vor Rechtskraft eintritt, also noch während die Berufung oder Revision läuft.
Dafür würde bei uns Le Pen ihre bereits vorhandenen Ämter und Mandate mit der Rechtskraft dann ggfl. verlieren.

Übrigens: wer zu mehr als 1 Jahr Freiheitsstrafe verurteilt wird, verliert automatisch auch eine evtl. vorhandene Beamtenstellung.

Im Strafrecht gibt es (leichtere) #Vergehen und (schwerere) #Verbrechen.
Von Verbrechen spricht man dann, wenn die Mindeststrafe 1 Jahr Freiheitsentziehung oder mehr beträgt.
Leider wird es dann ein bisschen verwirrend: es kann minder schwere Fälle geben, bei denen die Strafe auch niedriger ausfallen kann.
Und natürlich kann man zu mehr als 1 Jahr auch wegen eines Vergehens verurteilt werden, für das als Mindeststrafe nur Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von weniger als 1 Jahr angedroht wird.
Warum so kompliziert? Weil man dem Einzelfall gerecht werden möchte. Und dafür braucht es Ausnahmen nach oben und unten, weil es immer Sonderfälle gibt.
So ist das Leben.

https://www.spiegel.de/ausland/viktor-orban-zu-urteil-gegen-marine-le-pen-in-frankreich-je-suis-marine-a-270ba466-9a57-4b66-affa-95dde59e0a1e

🔍 Mehr Transparenz: Wir brauchen MEHR Transparenz und Informationsfreiheit, um die Demokratie zu stärken und gegen autoritäre Tendenzen zu schützen.

📢 Sharing is caring: Teilt diesen Toot und helft mit, unsere Forderungen zu unterstützen! 🗣️ #Informationsfreiheit #Transparenzgesetz #Demokratie

Zum offenen Brief: 👉 https://t1p.de/rksa2
Mehr Infos: 👉 https://t1p.de/gabnd

#Demokratie ist mehr als nur ein politisches System – sie ist ein stetiger Prozess des Dialogs und der Auseinandersetzung. Die direkte Demokratie ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern mehr unmittelbare #Mitsprache. Wie gut funktioniert dieses Modell in der Praxis, und welche Herausforderungen bringt es mit sich?

Mehr über direkte Demokratie und andere demokratische Verfahren erfahrt ihr in den IzpB „Demokratie“: https://www.bpb.de/559050

#Mitbestimmung

BITTE WEITERLEITEN!
Unterstützung gesucht!:

Aufbau eines #Medien - Syndikats!

📌 Netzwerken → Du: kontaktfreudig & Organisationstalent
📌 Veranstaltungsplanung → Organisieren

🔍 Was ist das Medien-Syndikat?

Das #Syndikat bringt Medienschaffende (#Multimedia, #Podcast, #Film, #Journalist) zusammen, um Ressourcen und Vertrieb zu bündeln.

Für unabhängige & demokratische #Medien

👉 https://druck-projekt.org
📧 syndikat@druck-projekt.org

#Klimaschutz
#Antifaschismus
#Demokratie
#Klassenstandpunkt

#Demokratie #Rechtsstaat #FragDenStaat #IFG #GroKo #Amthor

Beim IFG denkt man an #FragDenStaat - aber selten daran, mal den Staat zu fragen, was er über das IFG denkt. Deshalb hier meine private Meinung dazu als Staatsdiener, der ab und zu per IFG gefragt wird:

1. Ich halte das IFG für eine wichtige demokratische Errungenschaft, weil es Transparenz schaffen kann. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus - dann soll das Volk aber gern auch mal nachfragen dürfen, wie seine Staatsgewalt konkret ausgeübt wird. Verwaltung ist keine Geheimveranstaltung. In aller Regel wird hier verantwortungsvoll gearbeitet. Es spricht im Grundsatz nichts dagegen, das nachvollziehbar ggüb. der Öffentlichkeit darzulegen.

2. Manchmal nerven IFG-Anfragen trotzdem, v.a. wenn - egal ob aus Unwissenheit oder mit Absicht - gleichlautende Anfragen auf allen Ebenen einer Verwaltung eingehen, obwohl klar ist, dass nur die Zentrale den Überblick haben und sinnvolle Antworten geben kann. Da könnten Organisationen wie #FragDenStaat noch mehr für die Akzeptanz bei den angefragten Stellen sorgen, wenn die Anfragen treffsicherer und sachgerechter platziert würden. So wie es zur Zeit manchmal läuft, wird unnötiger Aufwand verursacht. Das ist schade und kann zu Ablehnung führen.

3. Man sollte immer über den Tag hinausdenken: angenommen, wir bekommen auf Kommunal-, Landes- oder gar Bundesebene weitere Verwaltungsleitungen mit populistischer oder faschistischer Grundeinstellung. Wären wir dann nicht alle - auch wir Staatsbediensteten - mehr als froh, wenn wir die Verantwortlichen zu Transparenz zwingen könnten, um Vetternwirtschaft, Korruption oder plumpen Rechtsbruch nachweisen oder - noch besser - verhindern zu können?

Deshalb: das #IFG ist wichtig. Demokratie braucht Transparenz, denn das ist die Basis für - begründetes - Vertrauen. Die praktische Nutzung sollte allerdings möglichst zielsicher erfolgen, damit unnötiger Aufwand und Frust vermieden wird.

Und noch ein Tipp: auch Beschäftigte in der öffentlichen Verwaltung sind Bürger*innen dieses Staates. Wenn man sie in der Anfrage freundlich und sachlich anspricht, wenn man die Möglichkeit zur Rücksprache anbietet, um das Anliegen möglichst effektiv zu fassen und an der richtigen Stelle anzubringen, dann kann man da durchaus auf Verständnis und Hilfsbereitschaft rechnen. Gerade Staatsdiener*innen hängen sehr an unserem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat.

https://www.fr.de/politik/philipp-amthors-idee-union-will-das-informationsfreiheitsgesetz-eliminieren-philipp-amthors-idee-und-fragdenstaat-bedroht-93650474.html

"Ohne ein funktionierendes #ehrenamt kann der Schutz des Zusammenlebens nicht gelingen, denn unsere #Demokratie verlässt sich auf jeden Einzelnen in unserer #gesellschaft ", so #landtagspräsident Dr. Thadäus König zur kürzlichen Amtseinführung der Landesbeauftragten des @thw.de
Sachsen/Thüringen, Janine Stock. 💐

Fotos: THW Sachsen, Thüringen/ Niklas Meier + Florian Meyer

#technischeshilfswerk #deinlandtag

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Da stellt sich die Frage ob etwas #Kommunismus nicht doch die bessere #Demokratie gewesen wäre, als nur dieses egomane selbstgefällige Stück Scheiße von #Neoliberalismus?

Wenn die Qualität des Journalismus abnimmt, dann hat es auch diesen Grund: Übernahme der medialen Hoheit durch #meta und Co. Deshalb müssen wir uns bald um vermeintlich schlechte Berichterstattung seitens des #ÖffentlichRechtlicherRundfunk s keine Sorgen mehr machen: Der letzte mache bitte das Licht aus. Und alle jammern über die Erosion der #demokratie. Ohne unabhängige #medien geht auch sie flöten.

ePetitionen sind Petitionen an den Deutschen Bundestag, die vom Petitionsausschuss des Bundestag behandelt werden. Erreicht eine Petition während der Mitzeichnungsfrist das Quorum von Mitzeichnenden, findet dies in einer öffentlichen Sitzung statt bei der auch dër Hauptpetënt seinë Petition vor dem Ausschuss persönlich vertreten kann. Dieser Bot listet alle Petitionen auf, damit Du sie mitzeichnen kannst. Zeichne bitte auch solche Petitionen mit, die Du selber nicht befürwortest, denn jede Petition hat es verdient in öffentlicher Sitzung behandelt zu werden und wir alle haben es verdient die Position des Bundestags zu den Petitionen zu erfahren.

Zum Mitzeichnen ist eine einmalige Registrierung und Bestätigung auf der Website

https://epetitionen.bundestag.de

notwendig. Weitere Voraussetzungen gibt es nicht. Du musst weder deutsch sein, noch in Deutschland wohnen und Du musst auch nicht volljährig sein um mitzuzeichnen.

Bitte folge diesem Account, damit der Account in möglichst vielen Follower-Listen angezeigt wird.

Du kannst folgenden Hashtags folgen, um immer aktuell informiert zu werden:

ePetition_neu_Omnibus - Liste aller neuen Petitionen
ePetition_5Tage_Omnibus - Liste aller Petitionen, die in 5 Tagen ablaufen
ePetition_2Tage_Omnibus - Liste aller Petitionen, die in 2 Tagen ablaufen
ePetition_heute_Omnibus - Liste aller Petitionen, die heute ablaufen
ePetition_Omnibus - alle Omnibus-Toots

ePetition_neu - Beschreibung von Petitionen
ePetition_status - Updates zu Petitionen

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#Petitionen #Bundestag #Demokratie #neuhier #introduction

Deepfakes sind eine Gefahr für unsere #Demokratie. Aus diesem Grund informiert sich Landtagspräsidentin Ilse Aigner beim Startup „Neuraforge“ über Möglichkeiten beim Aufdecken von KI-generierten Inhalten. „Deepfake-Erkennung ist zentral für unsere Demokratie“, so Aigner.

Jungen Schülern wird in einem Politikforum an der Questenberg-Grundschule Meißen Demokratie und Kommunalpolitik nähergebracht. #Kinder #Politik #Kinder Politik #Grundschule #Politikforum #Meißen #Demokratie https://bit.ly/3FLz8By https://www.diesachsen.de/elbland/kinder-politikforum-an-der-questenberg-grundschule-meissen-3003902?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 31. März 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨

https://linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

#press #news #presse #aktuell #recht #politik #politics #germany #democracy #pressfreedom #ifg

" CDU &CSU wollen unter Verhandlungsvorsitz Amthors das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) abschaffen. Dieses garantiert Bürger*innen den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen & ist zentral für #Demokratie & #Pressefreiheit in #Deutschland . Es ist eines der wenigen Gesetze, die Regierungsverantwortliche in die Rechenschaft vor uns zwingen & sie kontrollierbar machen"

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190120.informationsfreiheitsgesetz-ausgerechnet-amthor-will-ans-transparenzgesetz.html

🚨⚡ CDU/CSU will Zugang zu staatlichen Informationen einschränken – das darf nicht passieren!

Die Union fordert im Verhandlungspapier zur Staatsmodernisierung die Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes. Weniger Zugang zu staatlichen Informationen? Ein Rückschritt für Demokratie & Vertrauen in die Politik! 🚫

Wir brauchen mehr Transparenz, nicht weniger. Unsere Forderung: Ein Bundestransparenzgesetz mit klarem Rechtsanspruch auf Open Data!

#Transparenz #OpenData #Demokratie #CDUCSU

"Ohne ein funktionierendes #Ehrenamt kann der Schutz des Zusammenlebens nicht gelingen, denn unsere #Demokratie verlässt sich auf jeden Einzelnen in unserer #gesellschaft , so #Landtagspräsident Dr. König vorab zur morgigen Amtseinführung der neuen Landesbeauftragten des THW 🚚 ⛏️ in Sachsen und Thüringen, Janine Stock.

#trump Team im nicht dokumentierten #signal chat, #cdu schafft #informationsfreiheitsgesetz ab: #politik als Privatsache, der Souverän und die Geschichtsschreibung ausgehebelt- DAS ist der aktionsrahmen einer Diktatur- zumindest aber einer #bananenrepublik. #merz #transparenz #demokratie #konservatismus #deutschland #populismus

Mein persönlicher Korruptionswahrnehmungsindex übersteigt gerade den Demokratiefeindlichkeitsindex der Union!

#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD

Mein persönlicher Korruptionswahrnehmungsindex übersteigt gerade den Demokratiefeindlichkeitsindex der Union!

#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD

„Die #Demokratie ist unter Druck. Doch wir sind in #Deutschland nicht allein mit unseren Problemen: Deshalb weiten wir den Blick & lernen aus dem Vergleich", so Landtagspräsidentin Ilse Aigner in ihrer Eröffnungsrede.

Warum sollte man der #AfD eine Repräsentationsposten der #Demokratie geben, da sie sie doch verachtet? Auch keine Sitze in sicherheitsrelevanten #Ausschüssen, bitte, denn wer weiß, was die #Weidel dem #Musk weitergibt. #incompetentfool

Mitten in Deutschland gibt Crazy #Elon nichts auf das Arbeitsrecht. Gewerkschaftssekrätere werden gewaltsam von #tesla Betriebsversammlungen entfernt, obwohl sie Teilnahmerecht haben. IG Metall-Betriebsräte dürfen nicht sprechen. Beschwerden werden im Keim erstickt. Dass ist die Demokratievorstellun von #Musk. Das ist der Partner der #fckafd.

#demokratie #gewerkschaft #afd #grunheide

https://www.fr.de/wirtschaft/teslas-streit-mit-ig-metall-tumult-bei-betriebsversammlung-in-gruenheide-zr-93647038.html

Landtagspräsidentin Ilse Aigner und der Bayerische Landtag beglückwünschen die neu gewählte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zu ihrem Amt. „Viel Erfolg für diese wichtige Aufgabe als Hüterin der #Demokratie!“, so Ilse Aigner.

Ein alarmierendes Urteil! @greenpeaceusa wurde wegen einer Protestaktion von einem Öl-Konzern auf 660 Millionen Dollar Schadenersatz verklagt. Das ist nicht nur ein verheerendes Zeichen für den #Klimaschutz, sondern auch für #Meinungsfreheit und #Demokratie. Wir stehen zu #Greenpeace - unterstützt die Petition: https://act.greenpeace.de/mobbing-klagen-stoppen?utm_campaign=general&utm_source=linkedin&utm_medium=social&utm_content=single-image&utm_term=20250323-org-slapp-mitmacherinnen-spendenpost

Völlig normal in einem #Rechtsstaat und einer #Demokratie #Israel #Shitholecountry

Die #Polizei ist niemals und nirgendwo auf der Welt eine Kraft die die #Demokratie beschützt.

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