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Beiträge, die mit fdP getaggt sind
Eine Analyse der Parteiprogramme spiegelt die unterschiedlichen Herangehensweisen der Parteien bei IT und Digitalisierung in verschiedenen Bereichen wider.
https://www.heise.de/hintergrund/Digitalpolitische-Konzepte-der-Parteien-vor-der-Wahl-2025-10249911.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Bundestag #Bundestagswahl #Bundestagswahl #CDU #Digitalisierung #FDP #Netzpolitik #Politik #SPD #Wahlkampf #news
https://troet.cafe/@Lost_Paradise
Wenn wir zusammenhalten und den Prohibitionistinnen die Maske vom Gesicht nehmen, die Brutalisierung unserer Gesellschaft, zum Vorteil der Faschisten, stoppen und dem etwas entgegen setzen, werden wir alle ein schöneres Leben haben. #Hanf #Cannabis #antipro #Hanfgeschichten #Menschenrechte #WEEDMoB #AUFGEHTS #Bayern #CarmenWegge #WeRemember #NieWieder #HolocaustRemembranceDay #Bundesregierung #SPD #FDP #Grüne #CDU
Manni_P :mastolove: (@Lost_Paradise@troet.cafe)
5,1 Tsd. Beiträge, 86 Folge ich, 91 Follower · Born in a dying black hole at time zero. Only a quantum of dark energy ... dreaming Infinity ... on a never ending journey. Faster than light - quantum entanglement with the whole UNIVERSE.troet.cafe - Mastodon
Zudem fragt sich, wieso überhaupt noch an Afghanistan nach Machtübernahme der Taliban Entwicklungshilfe gezahlt werden sollte, um einem Unrechts- und Terrorregime das Leben zu ermöglichen? Das Geld wäre dann ja wohl besser in Hilfe für Flüchtlinge investiert, das würde Leben retten. Aber darum geht es ja in der Flüchtlingsfrage überhaupt nicht mehr für die angeblichen Verfassungsfreunde der rechten Parteien.
Die Nazis haben auch nicht mit Auschwitz angefangen, sondern die Menschen erst vertrieben, wie es die #AfD und jetzt auch #CDU, #CSU, #FDP und #BSW versuchen. Man wollte die Juden erst nach #Madagaskar deportieren, bis man sich dann schnell, in der #Wannseekonferenz, entschied, die #Juden in Lager zu stecken und später dann zu vernichten. Auch solch eine Konferenz gab es wieder, mit Vertretern von AfD und CDU.
Natürlich lässt sich nicht leugnen, dass mir Menschen aufnahmen, die nicht nur Schutz suchten, sondern auch unsere #Werte, zumindest die, die mir glaubten zu haben, nicht teilten. Und ja, natürlich gehören Menschen abgeschoben, die dem internationalen und nationalen Recht nach, keinen Schutzanspruch haben oder diesen verwirken. Dies ist aber noch lange keinen Grund, mit denen das zu tun, was wir 90 Jahren bereits einmal taten oder gleich eine ganze Gruppe an den Pranger zu stellen. Wir haben bereits ein System, was Menschen bestraft, welche den #Holocaust / die #Shoa leugnen und Gewalt gegen Juden und #Zionisten begehen.
Was Friedrich #Merz und auch viele andere fordern, ist nichts weiter als ein Wandel der CDU in Richtung des #Faschismus und das darf nicht kleingeredet werden.
Ich richte meine Worte auch an diejenigen, die von sich selber behaupten, #Toleranz und #Diversität auszuleben, sich dabei aber auf der völlig falschen Seite der #Geschichte befinden, indem sie Juden dafür bestrafen, dass #Israel oft nicht vorsichtig genug vorgeht und den #Zionismus aus Überzeugung völlig falsch verstehen. Und ja, Israel ist alles andere als perfekt, aber Israel ist auch ein Ort an dem Juden, #Muslime, #Christen und auch Atheisten friedlich koexistieren. Im Vergleich zu #Russland geht Israel auch deutlich zivilisierter im Krieg um und warnt Zivilisten zuvor, bevor sie angreifen. Doch gerade die #Hamas verhindern oft wieder, dass diese sich retten können. Wer all diese Fakten leugnet, Israel des #Genozid oder #Apartheid schuldig spricht und die Hamas als Freiheitskämpfer feiert, ist nicht besser als ein Friedrich Merz oder ein Bernd #Höcke. Damit ist man in dem Fall auch nicht besser als die #Faschisten, die man behauptet zu bekämpfen.
Deswegen muss es heißen: #NieWieder #NeverAgain #KeinVergessen
#StandWithIsrael #BringThemHome #FreeGazaFromHamas #DefundUNRWA
https://www.youtube.com/watch?v=abeC4l0HS-I
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.www.youtube.com
Kurzwahlprogramm der Linken: https://www.die-linke.de/bundestagswahl-2025/wahlprogramm/
btw: Das ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung hat berechnet, wie sich die Parteiprogramme zur #Bundestagswahl finanziell auf Privathaushalte auswirken.
"Bei einem Bruttoeinkommen von 40.000 Euro jährlich stünden dieser Familie gerundet 6.150 (Linke), 1.010 (BSW), 870 (Grüne), 860 (SPD) bzw. 300 Euro (Union) mehr als bisher zur Verfügung.
Würden die Wahlprogramme von FDP oder AfD umgesetzt, hätte diese Familie weniger Geld zur Verfügung: Beim AfD-Programm wären es jährlich 440 Euro weniger, beim FDP-Programm 1.520 Euro weniger."
https://www.zew.de/presse/pressearchiv/wen-die-parteien-entlasten-wuerden
#zew #btw #btw25 #cdu #spd #gruene #linke #fdp #afd #bsw #afdverbot
Pressemitteilung: Wen die Parteien entlasten würden
Zu diesem Ergebnis kommt ein ZEW-Forscherteam, das die Auswirkungen zentraler Reformvorschläge zu Steuern, Mindestlohn und Sozialleistungen auf private Haushalte untersucht hat. Welche fiskalischen Effekte die jeweiligen Wahlprogramme auf…zew.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/unionsfraktion-antraege-migrationspolitik-100.html
Union zur Migration: Dauerhafte Kontrollen, Abweisungen an der Grenze
Wer keine gültigen Papiere hat, soll nicht mehr einreisen dürfen - und an den Grenzen sind dauerhafte Kontrollen geplant: Die Union hat ihre umstrittenen Pläne zur Migrationspolitik vorgelegt, über die der Bundestag kommende Woche abstimmen soll.tagesschau.de
#Massenüberwachung von privater Kommunikation und Deanonymisierung der Nutzer*innen von Messengern als Instrument zur Bekämpfung von 'Urheber'-rechtsverletzungen und unpassenden Restaurantkritiken - das passt nicht nur völlig zum Freiheitsbegriff der #FDP sondern allgemein zur "Digitalen Transformation" als Projekt des autoritären #Kapitalismus.
Hier zeichnet sich auch ab, in welche Richtung ähnliche Vorhaben auf #EU -Ebene wie die #Chatkontrolle gehen werden, nachdem ihre Infrastruktur unter anderen Vorwänden erst einmal aufgebaut wurde.
Das NetzDG legte seit Einführung weitgehende Grundlagen für Zensur und Überwachung des Internets unter vagen, politisch selektiv definierten Begriffen ("Hass und Hetze").
Mit dem Vorhaben von #Buschmann, für das sich viele der anderen Autoritären in der Ampelkoalition und Opposition sicher genauso begeistern werden, soll es jetzt ganz klar zum eigentlichen Ziel finden.
https://netzpolitik.org/2023/justizministerium-urheberrechtsverletzungen-sind-jetzt-digitale-gewalt/
#Überwachungskapitalismus
#Überwachungsstaat #AutoritäreTransformation #Digitalisierung #NetzDG
#Zensur
Justizministerium: Urheberrechtsverletzungen sind jetzt digitale Gewalt
Das geplante Gesetz gegen digitale Gewalt handelt von weit mehr als digitaler Gewalt. Justizminister Marco Buschmann will umfassend Auskunftsansprüche ausweiten: auf Urheberrechtsverletzungen, Messenger und private Inhalte.netzpolitik.org
Bemerkenswert ist auch diese Passage im Artikel
"In einem von ihm besuchten Flüchtlingslager in Jordanien hätten die Migranten Geld bekommen, was zu Missbrauch und einem florierenden Schwarzmarkt geführt habe, berichtete Habeck. Die Lösung sei gewesen: "Die Leute bezahlen mit einem Iris-Scan." Über das Auslesen des biometrischen Merkmals, das prinzipiell als höchst sensibel und besonders schutzwürdig gilt, werde einfach abgebucht, "was sie sich genommen haben".
Tatsächlich wurden biometrische Überwachung und andere digitale (Bevölkerungs)Kontrolltechnologien in den letzten Jahrzehnten durch Kriege, Militär, Flucht und Vertreibung erheblich vorangebracht.
So erprobten und setzten z.B. die US-Streitkräfte im #Afghanistankrieg erstmals biometrische Überwachung massiv ein.
#Frontex und die #EU bekämpfen seit längerem fliehende Menschen mit #Biometrie und bauen das Grenzregime damit aus.
Rüstungskonzerne wie #Thales entwickeln "digitale IDs" und bewerben den Alltagsgebrauch, den die EU als '#eIDAS 2' ab 2023 vorsieht.
Es sind also waschechte #Kriegstechnologien und Repressionswerkzeuge, für deren Alltagsverwendung im Überwachungskapitalismus sich #Habeck, Grüne, #FDP uvm. nun begeistern.
https://theintercept.com/2021/08/17/afghanistan-taliban-military-biometrics/
https://abolishfrontex.org/how/stop-the-surveillance-of-people-on-the-move/
https://frontex.europa.eu/future-of-border-control/eu-research/news-and-events/frontex-publishes-technology-foresight-on-biometrics-for-the-future-of-travel-us6C6v
https://www.thalesgroup.com/en/markets/digital-identity-and-security/government/identity/eidas-regulations
The Taliban Have Seized U.S. Military Biometrics Devices
Biometric collection and identification devices were seized by the Taliban last week.Ken Klippenstein (The Intercept)
Ein #FDP-Parteimitglied monierte Verstöße bei den Wahlen zu den #Landeslisten. Doch die Landeswahlleiter in den Bundesländern sehen dafür keinen Anlass. Die FDP ist damit auch auf den #Zweitstimmen-Listen wählbar.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/fdp-beschwerden-gegen-wahlen-landelisten-erfolglos?r=rss
Beschwerden gegen FDP-Landeslisten ohne Erfolg
Die FDP wird auch über die Zweitstimme bei der Bundestagswahl wählbar sein. Beschwerden gegen die Wahl zu den Listen blieben erfolglos.Legal Tribune Online
FDP-Landesliste in Sachsen trotz Beschwerde zugelassen
Eine Beschwerde gegen mehrere Landeslisten der FDP sorgte für Wirbel. Auch die Liberalen in Sachsen waren betroffen. Der Landeswahlausschuss hat nun aber grünes Licht gegeben.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
#Kriegsverbrechen - Die israelische Regierung und ihre rechtsradikalen Siedler nutzen die Gunst der Stunde und machen in der #Westbank da weiter womit sie in #Gaza vorübergehend aufgehört haben. #SPD + #GRÜNE+ #CDU / #CSU + #FDP unterstützen Kriegsverbrechen mit #Waffenlieferung
https://en.wikipedia.org/wiki/2025_Israeli_raid_on_Jenin
https://www.middleeasteye.net/news/israel-launches-major-iron-wall-assault-jenin-days-after-gaza-ceasefire
https://magazin.zenith.me/de/gesellschaft/israelische-operationen-im-westjordanland
https://flipboard.com/@fr_de/politik-03cgi98lz/-/a-N_lkhJG7SMuscws2pW6V8g%3Aa%3A3694312255-%2F0
Israel launches major offensive in Jenin days after Gaza ceasefire
The Israeli military bombed and stormed Jenin on Tuesday as it launched a major assault on the northern occupied West Bank city, days after a ceasefire in Gaza took hold.Muhammad Ateeq (Middle East Eye)
Bei so viel #Brandmauer kann ja nichts mehr schiefgehen.
Im letzten Jahr haben 17 renommierte Verfassungsrechtler*innen dem Verfahren Aussichten auf Erfolg bescheinigt. Kürzlich haben sich zudem über 300 Jurist*innen in einem offenen Brief hinter diese juristische Einschätzung gestellt.
Das ist eine klare juristische #Einordnung, da brauchen die #Bundestagsabgeordneten nicht groß diskutieren. Sie können das #Verbotsverfahren gegen die AfD am gleichen Tag in die Wege leiten. Historische Fehler sollten vermieden werden. Die #Demokratie muss mit allen Mitteln verteidigt werden und auf dieser Grundlage wurde der LV #Sachsen der AfD als gesichert #Rechtsextrem eingestuft. Wieviele #Gerichtsurteile und #Erkentnisse braucht es noch bis #Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈 , #SPD-Bundestagsfraktion , #FDP und #CDU dem #Antrag zustimmen? Lange wird die #Gesellschaft dem immer größer werdenden #Keil nicht mehr standhalten können.
FDP wehrt sich gegen Vorwurf der nicht regelkonformen Landeslisten-Aufstellung
FDP weist Beschwerden zu Landeslisten zurück. Landeswahlleiter prüfen Vorwürfe. FDP-Generalsekretär kritisiert schmutzigen Wahlkampf.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Ein FDP-Mitglied wirft der Partei vor, die Aufstellung der Kandidaten zur Bundestagswahl sei nicht geheim gewesen. Laut einem Medienbericht prüfen die Landeswahlleiter nun die Beschwerde. Die FDP weist die Vorwürfe zurück.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/fdp-landeslisten-pruefung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #FDP
Mitten im Wahlkampf verschärft sich der Streit über neue Ukraine-Hilfen. Dass ein Hilfspaket noch vor der Wahl kommen soll, darüber sind sich SPD, Grüne und FDP einig. Doch bei der Finanzierung eskalieren die gegenseitigen Attacken.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/debatte-ukraine-hilfen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #UkraineHilfe #OlafScholz #SPD #FDP #Grüne
#DieLinke #DieGrünen #SPD #BSW #CDU #AfD #FDP
Die #Sueddeutsche hat recherchiert was die Wahlversprechen der Parteien den Bürger:innen finanziell bringen…
Es lohnt sich ein gezielter Blick darauf, wie die Vorschläge der einzelnen Parteien die unterschiedlichen Einkommensklassen entlasten (+) oder belasten (-).
Möge eine jede/ein jeder ihre/seine Schlüsse für die Wahlentscheidung daraus ziehen…
Die Grafiken für weitere Parteien finden sich unter folgendem Link:
https://archive.is/kz136#selection-213.0-213.68
Wir sollten als Partei mit gutem Beispiel vorangehen. Bisher sind wir über #Meta und #google vernetzt, machen Zoom-Meetings und der Großteil unseres SocialMedia-Auftritts findet auf #instagram, #tiktok, #LinkedIn und #Facebook etc. statt.
Das können wir besser. Anfangen könnten wir damit, dass sich hier im #Fediverse alle alle #Volt Mitglieder vernetzen und unser offizieller Account auch Inhalte postet!
Neulich hielt uns jemand für eine lila #FDP 🤔
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#USA #Trump #Musk #Bezos #Gates #Zuckerberg #Instagram #Facebook #X #Ukraine #Russland #Scholz #SPD #CDU #Gruene #BSW #AfD (ach, ja #FDP) #Israel #Gaza #Waffenstillstand #Krieg #Frieden #Demokratie #RWEssen
https://taz.de/Trump-Frieden-und-Wahlkampf/!6059850/
Trump, Frieden und Wahlkampf: Sie verlassen jetzt den demokratischen Sektor
Der Machtwechsel in den USA steht im Zeichen der Prostitution à la Bezos und Gates. Wie stehen die Chancen auf Trump als Friedensbringer?Friedrich Küppersbusch (taz)
Alle Parteien werben mit Entlastungen - allerdings gibt es deutliche Unterschiede, wer davon etwas hätte: Spitzenverdiener würden laut einer Studie vor allem von den Plänen von AfD und FDP profitieren - Geringverdiener von der Linken.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/wahlprogramme-gutverdiener-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundestagswahl2025 #Wahlprogramme #Union #FDP #AfD
https://www.spektrum.de/news/steinzeit-in-daenemark-mit-sonnensteinen-gegen-den-klimawandel/2249104
>> Bauern im neolithischen Dänemark opferten womöglich besondere Steine, um die Klimafolgen eines Vulkanausbruchs abzumildern
Hey, ich wusste gar nicht, dass es die #FDP schon soooo lange gibt. 🤔😳
Mit Sonnensteinen gegen den Klimawandel
Um 2900 v. Chr. kühlte das Klima kurzzeitig ab, ausgelöst durch einen Vulkanausbruch. Die Bauern auf Bornholm reagierten: Sie opferten vermutlich hunderte Steine mit Sonnenmotiven.Karin Schlott (Spektrum.de)