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Beiträge, die mit CDU getaggt sind
Das werden wieder 4 Jahre ohne jede Spur von #Sozialdemokratie .
Sind halt die EXAKT gleichen Formulierungen wie bei der #Fascho - #Trump - #Junta.
Die Ergebnisse werden dann auch ziemlich ähnlich sein.
https://meetingpoint-brandenburg.de/neuigkeiten/artikel/185895-cdu-jahresauftakt-wieder-gesunden-menschenverstand-einsetzen
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CDU-Jahresauftakt: "Wieder gesunden Menschenverstand einsetzen"
Zum Jahresauftakt 2025 hatte der CDU-Kreisverband Brandenburg am Sonntag in die Turbine eingeladen. Besonders begrüßter Gast war Dr. Saskia Ludwig, die Wahlkreiskandidatin für die kommende Bundestagswahl.meetingpoint-brandenburg.de
Aber DIE GLEICHE SCHEIßE, also böse #Ideologie gegen gute rechte #Wahrheit, wird auch von unserer netten #Regierungspartei #CDU / #CSU gepusht.
Vielleicht wird das in #Deutschland alles etwas "moderater" umgesetzt werden, aber umgesetzt wird es nonetheless.
#Trump ist für unsere #Konserven noch immer 1 #Vorbild.
https://apnews.com/article/trump-smithsonian-executive-order-improper-ideology-558ebfab722f603e94e02a1a4b06ed4d
🤠
Trump order on Smithsonian targets programs with 'improper ideology'
President Donald Trump has signed an executive order on the Smithsonian Institution that targets funding to programs that contain what he calls “divisive narratives” and “improper ideology.Darlene Superville (AP News)
> in den Abbau von Rechtsstaatlichkeit: Geflüchtete werden
> entrechtet und abgeschottet, Sicherheitsbefugnisse werden
> ausgeweitet, die kritische Zivilgesellschaft wird angegriffen."
Zusammengefasst ist das der Inhalt des #Sicherheitspaket, das von der #Ampelkoalition verabschiedet wurde. Es kam auf Drängen von #CDU und in Teilen der AfD nach dem Anschlag in #Solingen zustande. #Merz wird sich über alles hinwegsetzen, GG ade.
Keine #Klimaschutzmilliarden für #Atomprojekte! | #WeAct:
#CDU und #CSU wollen wieder zurück zur #Atomenergie – ein #klimaschädlicher, gefährlicher Irrweg. Statt die #Energiewende konsequent voranzutreiben und einen zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien sicherzustellen, plant die mutmaßliche neue Regierungskoalition massive Investitionen in #Forschung zur #Kernfusion.
https://weact.campact.de/petitions/keine-klimaschutzmilliarden-fur-atomprojekte-1
Das ganze würde auch anders umsetzbar und dennoch modern und funktional sein.
Doch ein netter kleiner überbehördlicher Datenaustausch bei gleichzeitiger intranzparenz und gläsernem Bürger. Der feuchte Traum faschistoider Kleingeister.
#union #csu #cdu #spd #datenschutz #fail
Dabei sind das nur die "#Kompromisse" zwischen #CDU / #CSU & #SPD .
😬
Der Bock als Gärtner!
Ausgerechmet Amthor dieser Wicht, will "Frag den Staat" abschaffen, jene Institution durch die rausgekommen ist, dass er ein korruptes schwarzbraunes #CDU -Würstchen ist.
https://www.fr.de/politik/philipp-amthors-idee-union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen-fragdenstaat-vor-dem-aus-93650474.html?utm_source=_shared
Philipp Amthors Idee? Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen: FragDenStaat vor dem Aus
Soll FragdenStaat abgeschafft werden? Ein Arbeitspapier aus den Koalitionsverhandlungen legt dies nahe - und es könnte von Philipp Amthor stammen.www.fr.de
Aus denkbaren Gründen: CDU will Informationsfreiheitsgesetz kippen
Die Transparenz des staatlichen Handelns ist die Grundlage demokratischer Prozesse. Das Informationsfreiheitsgesetz spiel hierbei einen entscheidenden Beitrag. Die Unionsparteien wollen dieses nun aber zu Fall bringen.Christian Kahle (WinFuture.de)
#Bahn #Bahnchef #Bahnkonzern #Bahnpolitik #Bahnreform #CDU #DeutscheBahn #Infrastruktur #Reform #RichardLutz #SPD #Sanierung #Union #Verkehrspolitik #Zerschlagung
https://bahnblogstelle.com/230419/deutsche-bahn-kaempft-um-trendwende-konzernchef-lutz-unter-druck/
Deutsche Bahn kämpft um Trendwende – Konzernchef Lutz unter Druck
Die Deutsche Bahn gibt ein schlechtes Bild ab. Die Züge sind unpünktlich wie nie, und die wirtschaftlichen Ziele verfehlt der Konzern erneut. Für den Bahnchef ist die Kehrtwende ein persönliches Anliegen.bahnblogstelle.com
- psychisch von der krassen Gesamtsituation belastet sein
- keinen Deutschen Pass haben
- Deutschen Pass haben, aber die falsche Hautfarbe
- arbeitslos werden
- ohne eigenes Zutun in intransparenten Vorgängen als "Extremist" definiert werden
- für Menschenrechte eintreten
- für Datenschutz eintreten
- gegen Faschismus demonstrieren
...
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/sicherheitspaket-der-bundesregierung-2304924
Sicherheitspaket | Bundesregierung
Das Sicherheitspaket soll die Sicherheitslage in Deutschland verbessern. Die zwei Gesetzentwürfe wurden im Deutschen Bundestag und im Bundesrat beraten.Die Bundesregierung informiert | Startseite
• wer soll dann noch die #arbeit in #deutschland machen?
wer? was kommt als nächstes?
finger weg vom #grundgesetz !
cc
@amnesty_digital_de @humanrightswatch @georgrestle #noafd
#SPD #CDU #CSU #Koalitionsvertrag
https://sueden.social/@Heinzel/114233646711603902
Heinzel@sueden.social - Koalitionsverhsndlungen:
Der Bock als Gärtner!
Ausgerechmet Amthor dieser Wicht, will "Frag den Staat" abschaffen, jene Institution durch die rausgekommen ist, dass er ein korruptes schwarzbraunes #CDU -Würstchen ist.
https://www.fr.de/politik/philipp-amthors-idee-union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen-fragdenstaat-vor-dem-aus-93650474.html?utm_source=_shared
Philipp Amthors Idee? Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen: FragDenStaat vor dem Aus
Soll FragdenStaat abgeschafft werden? Ein Arbeitspapier aus den Koalitionsverhandlungen legt dies nahe - und es könnte von Philipp Amthor stammen.www.fr.de
#Bahn #Bahnchef #Bahnkonzern #Bahnpolitik #Bahnreform #CDU #DeutscheBahn #Infrastruktur #Reform #RichardLutz #SPD #Sanierung #Union #Verkehrspolitik #Zerschlagung
https://bahnblogstelle.com/230419/bahnchef-auf-abruf-lutz-muss-schlechte-zahlen-verteidigen/
Bahnchef auf Abruf? Lutz muss schlechte Zahlen verteidigen
Die Deutsche Bahn gibt ein schlechtes Bild ab. Die Züge sind unpünktlich wie nie, und die wirtschaftlichen Ziele verfehlt der Konzern erneut. Erklären muss all das jemand, der bald womöglich weg ist.bahnblogstelle.com
Spekulationen um Weil – CDU: «Das wäre Wortbruch»
Kommt ein Machtwechsel in Niedersachsen? Immer wieder gibt es entsprechende Gerüchte um Ministerpräsident Stephan Weil. Die Opposition sagt dazu eines ganz deutlich.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
Kohlausstieg verschleppt in 2038
Atomkraftvsoll relevanter werden
Windkraft ausgebremst.
Fortschritt ade
#cdu #Klima #atomkraft #merzkannesnicht
Mir ist übel
https://www.gruene-bundestag.de/presse/default-4ef65d4fb6/berichterstattung-ueber-die-ergebnisse-der-arbeitsgruppen-der-schwarz-roten-koalitionsverhandlungen/
Berichterstattung über die Ergebnisse der Arbeitsgruppen der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen
Erfahre mehr über die Arbeit der Grünen im Bundestag: Wir kämpfen für eine ökologische, gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft.www.gruene-bundestag.de
Sky-Kündigungslink zu sehr versteckt + Pläne für Galaxy-Handys und -Tablets + Landesdatenschützer gegen Zentralisierung + Airbus mit Abwehrdrohne + #heiseshow
https://www.heise.de/news/Donnerstag-Sky-Kuendigung-wird-vereinfacht-Updates-fuer-aeltere-Samsung-Geraete-10330447.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#CDU #Datenschutz #Drohnen #hoDaily #Journal #Militär #Palantir #PayTV #SamsungGalaxy #Sky #Überwachung #Verbraucherschutz #news
Donnerstag: Sky-Kündigung wird vereinfacht, Updates für ältere Samsung-Geräte
Sky-Kündigungslink zu sehr versteckt + Pläne für Galaxy-Handys und -Tablets + Landesdatenschützer gegen Zentralisierung + Airbus mit Abwehrdrohne + #heiseshowFrank Schräer (heise online)
1.) #IFG abschaffen, weil Antworten zu aufwändig ist
2.) Einführung von #Palantir (und Überwachung aller Politiker), um IFG-ähnliche Anfragen automatisiert beantworten zu lassen. Man nennt das dann "Predictive Politicing"
#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD
#Demokratie #Korruption #Deutschland #Europa #SchwarzRot #Koalitionsverhandlung #Koalition #CDU #Union #IFG #Informationsfreiheitsgesetz
#Korruptionswahrnehmungsindex #SPD
Aktuell kommen #spd #gruene und #linke in allen 3 Umfragen auf 37% (#cdu und #afd auf 50 😔)
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Siehe auch Koalitionsrechner mit Mittel aus aktuellen Sonntagsfragen:
https://dawum.de/Bundestag/
=>
SPD, Grüne und Linke
270 / 630 Sitze
(42,9%)
CDU/CSU und AfD
360 / 630 Sitze
(57,1%)
Bundestagswahl: Neueste Wahlumfragen im Wahltrend | Sonntagsfrage #btw25
Auswertung der neuesten Wahlumfragen im Wahltrend, Sonntagsfrage zur Bundestagswahl mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #btw25Philipp Guttmann (DAWUM)
Die Datenschutzbeauftragten der Länder wehren sich gegen Vorschläge, die Datenschutzaufsicht zu zentralisieren -- und legen eigene Ideen vor.
https://www.heise.de/news/Koalitionsverhandlungen-Landesdatenschuetzer-protestieren-gegen-Zentralisierung-10330305.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#CDU #Datenschutz #Journal #Politik #SPD #news
Beschäftigte brauchen Entlastung und Schutz. Die Rettung der Wirtschaft darf nicht auf dem Rücken derer stattfinden, die sie jeden Tag am Laufen halten.
#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Rente #Feiertag #CDU #CSU
Sie werden Dank #CDU #CSU & #SPD die Hölle durchmachen und Einige werden sich auch das Leben nehmen.
Dammit @DGBNiedersachsen (als Gewerkschafts - Fediverse - Vertreterin) tut irgendwas.
Macht Krach. Macht die SPD zur Schnecke.
Wie kann #YasminFahimi unter diesen Umständen überhaupt noch Parteimitglied bleiben ?
Die #KleiKo ( #CDU #CSU #SPD ) will jetzt nur noch #DatenNUTZUNG.
Und sie will die #Daten zentral an den Meistbietenden verscheuern. Auch die von den Firmen die ihr betreut.
Wir werden alle noch soo kotzen.
Victor-Donald #Merz und seine Disruptor-Truppe ist ein kompletter Alptraum.
👻 DESAVOUIERTE 🇩🇪 #CONSUMER
🇳🇱#NETHERLAND #FRIENDSHIP #TEST
#cdu #spd #alternative #medien #nachbarn #solidarität #handel #netzwerk #kriminalität #politik #gesellschaft #zukunft #konsum #steuer #quote #unterhaltung #zukunft #deutschland #gesundheit #satire #kunst #3sat #kultur #klimaneutral
Die Koalitions-Arbeitsgruppe für das Gesundheitswesen hält sich bei der Digitalisierung an Altbekanntes: ePA, Standardisierung, Modernisierung der Gematik.
https://www.heise.de/news/Gesundheitswesen-Schwarz-Rot-will-jetzt-endlich-digitalisieren-10330144.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Bundesregierung #Bundestagswahl #CDU #DigitalHealth #Gesundheit #SPD #Wirtschaft #news
Gesundheitswesen: Schwarz-Rot will jetzt endlich digitalisieren
Die Koalitions-Arbeitsgruppe für das Gesundheitswesen hält sich bei der Digitalisierung an Altbekanntes: ePA, Standardisierung, Modernisierung der Gematik.Volker Briegleb (heise online)