Ich bin immer noch sprachlos wegen der unglaublichen Vorgehensweise von Friedrich #Merz und seiner #CDU /CSU und der damit verbundenen Akzeptanz der AfD. Die #Brandmauer ist ein ganzes Stück Richtung Mitte gerutscht: CDU/ #CSU und #FDP stehen jetzt jenseits von ihr.

@GrueneBundestag

Jetzt noch Brechreizwerbung von #Söder #CSU.

Außerdem bin ich dafür nur noch von der #Zentrumspartei zu reden!!!

Die #CDU #CSU #Union gibt es nicht mehr

Heute ist der #Dammbruch passiert: #CDU und #CSU haben nur durch die Stimmen der #AfD ihren Antrag durchbekommen. Die versprochene #Brandmauer zur rechtsextremistischen Partei ist damit gefallen. Wer sich von den Stimmen der AfD abhängig macht, verlässt bewusst die demokratische Mitte dieses Landes. Die #Demokratie braucht uns jetzt! Mach dich #StarkMitUns und komm zu unseren Demos und Veranstaltungen: https://www.dgb.de/mitmachen/kampagnen/bundestagswahl-2025/veranstaltungen/

#DGB #Gewerkschaft #noafd #Antifaschismus #Merz #FDP

Analyse: Wie die Union intern über die Migrationspläne diskutiert

Die Union nimmt bei ihren Migrationsplänen auch Mehrheiten mit der AfD in Kauf. In Teilen der CDU ist von einem Ritt auf der Rasierklinge die Rede. Bei der CSU findet der Migrationskurs großen Anklang. Von Sarah Frühauf.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/cdu-migration-antraege-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Merz #CDU #CSU #Migration #Bundestagswahl2025

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Vielen Dank an alle Beteiligen, dass wir Geschichte live erleben dürfen. Neben #Merz vor allem an #Faeser, für das unterdrücken des Gutachtens des #Verfassungsschutz, #Scholz für das Unterlassen des Antrags auf #AfDVerbot, #Söder sowieso und allen #MdB der #CDU #CSU #SPD #FDP, die nicht #Wanderwitz unterstützen.

Beim nächsten Mal klappt es mit dem #NieWieder bestimmt. Alle guten Dinge sind ja bekanntlich drei.

#Sarkasmus

"Der #Antragsentwurf der Christenunion [ #CDU / #CSU ] hat es in sich: In #Deutschland soll nicht nur bei Fragen der #Einreise und des Asyls eine #Politik im Stile Donald Trumps mit massiven #Verschärfungen beginnen. Auch ein ganzer #Überwachungskatalog soll Wirklichkeit werden."

"Die Fülle an Vorhaben begründet die Union mit den zurückliegenden Morden von Tätern mit psychischen Auffälligkeiten in #Magdeburg und #Aschaffenburg"

https://netzpolitik.org/2025/massenueberwachungsplaene-der-union-trump-geleckt/#netzpolitik-pw

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Die Frage ist nicht, ob die Pläne (gerade noch so) zulässig sind, sondern dass mit dem steten Entlangschrammen an den Grenzen unserer grundrechtli. Werte das Grundgesetz selbst geschliffen wird!
SO bewegt man sich nicht AUF dem Pfade der Grundrechte, sondern zertrampelt diesen mind. am Rechten Rand, bis dieser nicht mehr erkennbar ist!
DAS ist keine Brandmauer oder Grundgesetztreue, sondern genau das Gegenteil: VerfassungsUNtreue!
#CDU #CSU #Union #Verfassung #Grundgesetz

#Nachhilfe an #merz, #cdu, #csu und alle anderen #Populisten: das gefährdende Merkmal bei Attacken, wie gestern in #aschaffenburg ist "Mann", vielleicht noch "traumatisiert". Aber nur Rassisten sehen das Merkmal "kommt aus XXX".
Bitte, gerne.
#servicepost

#BTW25 #merz #cdu #csu #fdp #niewieder

Zu #Palantir gibts eigentlich gar nicht mehr so viel zu sagen.

Das #AnalyseTool ist hervorragend dafür geeignet, verschiedene Aufgaben zu erledigen auch das Aufspüren von psychisch labilen #Menschen, die vorhaben #GewaltTaten zu begehen oder zumindest theoretisch in der Lage dazu wären, ist mit Leichtigkeit lösbar.

Einziger Punkt wäre vllt. das es für sie selbst in #Deuschland um eine #RichtungsWahl geht und #CDU/ #CSU (+ die #Nazis) hier unbedingt gewinnen MÜSSEN.

https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung-und-ki/briefing/palantir-aendert-das-bmi-seine-meinung

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Wow, #csu wieder unterstes Niveau

Morgen jährt sich die Befreiung des #Vernichtungslager #Auschwitz zum 80. mal und ich bekomme einfach nur das große Kotzen, wenn ich sehen muss, dass #Antisemitismus, nie aus diesem Land verschwunden und in allen Bevölkerungsschichten wieder salonfähig geworden ist. Vor allem läuten bei mir alle Alarmglocken, wenn ich sehen muss, dass sich der #Extremismus bereits ein weiteres Opfer ausgesucht hat in Form von #Migranten und Asylsuchenden, und das schon seit Jahren.

Die Nazis haben auch nicht mit Auschwitz angefangen, sondern die Menschen erst vertrieben, wie es die #AfD und jetzt auch #CDU, #CSU, #FDP und #BSW versuchen. Man wollte die Juden erst nach #Madagaskar deportieren, bis man sich dann schnell, in der #Wannseekonferenz, entschied, die #Juden in Lager zu stecken und später dann zu vernichten. Auch solch eine Konferenz gab es wieder, mit Vertretern von AfD und CDU.

Natürlich lässt sich nicht leugnen, dass mir Menschen aufnahmen, die nicht nur Schutz suchten, sondern auch unsere #Werte, zumindest die, die mir glaubten zu haben, nicht teilten. Und ja, natürlich gehören Menschen abgeschoben, die dem internationalen und nationalen Recht nach, keinen Schutzanspruch haben oder diesen verwirken. Dies ist aber noch lange keinen Grund, mit denen das zu tun, was wir 90 Jahren bereits einmal taten oder gleich eine ganze Gruppe an den Pranger zu stellen. Wir haben bereits ein System, was Menschen bestraft, welche den #Holocaust / die #Shoa leugnen und Gewalt gegen Juden und #Zionisten begehen.

Was Friedrich #Merz und auch viele andere fordern, ist nichts weiter als ein Wandel der CDU in Richtung des #Faschismus und das darf nicht kleingeredet werden.

Ich richte meine Worte auch an diejenigen, die von sich selber behaupten, #Toleranz und #Diversität auszuleben, sich dabei aber auf der völlig falschen Seite der #Geschichte befinden, indem sie Juden dafür bestrafen, dass #Israel oft nicht vorsichtig genug vorgeht und den #Zionismus aus Überzeugung völlig falsch verstehen. Und ja, Israel ist alles andere als perfekt, aber Israel ist auch ein Ort an dem Juden, #Muslime, #Christen und auch Atheisten friedlich koexistieren. Im Vergleich zu #Russland geht Israel auch deutlich zivilisierter im Krieg um und warnt Zivilisten zuvor, bevor sie angreifen. Doch gerade die #Hamas verhindern oft wieder, dass diese sich retten können. Wer all diese Fakten leugnet, Israel des #Genozid oder #Apartheid schuldig spricht und die Hamas als Freiheitskämpfer feiert, ist nicht besser als ein Friedrich Merz oder ein Bernd #Höcke. Damit ist man in dem Fall auch nicht besser als die #Faschisten, die man behauptet zu bekämpfen.

Deswegen muss es heißen: #NieWieder #NeverAgain #KeinVergessen

#StandWithIsrael #BringThemHome #FreeGazaFromHamas #DefundUNRWA
https://www.youtube.com/watch?v=abeC4l0HS-I

"Beim heutigen Körber Global Leaders Dialogue sprach Friedrich #Merz davon, dass er den Haftbefehl gegen Benjamin #Netanyahu nicht akzeptiert vom International Criminal Court und eine Vollstreckung in Deutschland abwenden möchte.

Das Völkerrecht ist im Westen nicht existent." #CDU #CSU

https://x.com/Nightmare_Snake/status/188252790941360143

Imperialistische Außenpolitik.

#Imperialismus #Neokolonialismzs #Rechtsextremismus #Rassismus #Gaza #Westbank #Palästina #Israel #IStGH #ICC

#Energiewende #Klimaschutz #Photovoltaik #windkraft #Bayern #Soder #Dobrindt #CSU #CDU #SPD #Gruene #Wasserstoff #Windenergie #erneuerbareenergien #solar #photovoltaik #Merz #btw2025

Boom bei den Großspeichern

"Es ist toll, was sich hier wirtschaftlich tut. Und all das ohne Subventionen."

Stromspeicher für erneuerbare Energie bilden einen wesentlichen Baustein der Energiewende. Bislang ging es eher schleppend voran, doch nun gibt es einen Boom bei Großspeichern.

https://www.youtube.com/watch?v=CZVhljKzxxE

Ist doch klar, dass der nächste Koalitionspartner der Faschisten, so ein Diktator-Vorgehen super findet.

Wer #CDU oder #CSU wählt wird die AfD bekommen, dass sollte mittlerweile jedem Menschen mit Anstand klar sein.

As expected...

https://www.rnd.de/politik/nach-aschaffenburg-union-nimmt-afd-stimmen-bei-neuen-migrationsantraegen-in-kauf-BP3RPSYMONDWJELA7UYZXVT2HQ.html

#CDU #CSU #Union #Merz #FckAfD

Die #CSU-Zentrale in München musste einräumen, dass einer ihrer Mitarbeiter Wahlplakate der Satiregruppe #DiePartei geklaut hat. Er war erbost über die darauf zu sehende »Verunglimpfung« von Unions-Kanzlerkandidat Merz. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188514.wahlkampf-wahlkampf-csu-als-plakatguerilla.html

Das ist ein Witz, oder? Seit wann klären die Täter auf? Die #CDU regierte, als #Corona war. Es war Jens #Spahn von der CDU, der mit Geld nur so um sich warf. Es waren CDU und #CSU Politiker, die den Reibach mit #Maskendeals machten. #Bananenrepublik #Deutschland

Die #CDU #CSU #EP sind solche 🤡🤡🤡!

1️⃣ Ein #Verbrennerverbot existiert nicht: Das betr. EU-Gesetz besagt lediglich, dass ab 2035 neuzugelassene Fahrzeuge kein CO₂ mehr ausstoßen dürfen.
2️⃣ Aus dem vg. Grund herrscht bereits #Technologieoffenheit.
3️⃣ Aufgrund des geringen Weltmarktanteils ist es zudem völlig egal, was Europa tut.
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Aber schön, denn könnwa ja #CDU / #CSU & #AfD in einem Abwasch wegen #VerfassungsFeindlichkeit verbieten.

Meine Fresse, is grad mal 3 Jahre her dass die noch ne Demokratische #Partei waren.

Wie fix das alles heutzutage geht ..

"Die #Unionsfraktion [ #CDU / #CSU ] hat in einer Präsidiumsschalte in der Nacht entschieden, im #Bundestag in der kommenden Woche #Anträge zur #Asylpolitik einzubringen - ohne Rücksicht darauf, wer diese unterstützt. Bedeutet vor allem: Ohne Rücksicht darauf, ob die #AfD die Anträge unterstützt und dabei hilft, eine #Mehrheit zu bekommen."

https://focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/newsticker-zum-wahlkampf-merz-fordert-afd-kandidatin-weidel-zu-tv-duell-auf_id_260448203.html

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Es ist bemerkenswert, dass die Großspenden von Bitpanda an #CDU, #SPD, #FDP und #CSU zeitlich mit den plötzlich einsetzenden Lobbyaktivitäten von Bitpanda zusammenfallen. Neu ist die Verbindung von Großspenden und Lobbyaktivitäten allerdings nicht... ⤵️

Der Herr #merz sollte sich bitte umfassend bei der #csu informieren, warum diese geltendes Recht nicht durchgesetzt wurde. Die #union hat mal wieder keine Lösungen, sondern ist nur #populistisch unterwegs.

Ja. Oder in #Österreich.

Wer die #CDU / #CSU wählt, wählt die #Nazis.

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#Israel #Nahost #Liveblog
#Kriegsverbrechen - Die israelische Regierung und ihre rechtsradikalen Siedler nutzen die Gunst der Stunde und machen in der #Westbank da weiter womit sie in #Gaza vorübergehend aufgehört haben. #SPD + #GRÜNE+ #CDU / #CSU + #FDP unterstützen Kriegsverbrechen mit #Waffenlieferung
https://en.wikipedia.org/wiki/2025_Israeli_raid_on_Jenin
https://www.middleeasteye.net/news/israel-launches-major-iron-wall-assault-jenin-days-after-gaza-ceasefire
https://magazin.zenith.me/de/gesellschaft/israelische-operationen-im-westjordanland
https://flipboard.com/@fr_de/politik-03cgi98lz/-/a-N_lkhJG7SMuscws2pW6V8g%3Aa%3A3694312255-%2F0

Die Verhinderer
Die Demokratie wird nicht von Nazis geschleift, sondern von Parteien, welche Nazis die Demokratie vorauseilend aufgebend den Weg ebnen. Die Lippenbekenntnisse und Sonntagsreden der […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-verhinderer/
#AfD #cdu #csu #demokratie #koalition #nazis #ÖRR #spd #union #Verbotsverfahren #wahl

#BTW25 #CDU #CSU #SPD #FDP #Gruene #AfD

Die #Sueddeutsche hat recherchiert was die Wahlversprechen der Parteien den Bürger:innen finanziell bringen…

Es lohnt sich ein gezielter Blick darauf, wie die Vorschläge der einzelnen Parteien die unterschiedlichen Einkommensklassen entlasten (+) oder belasten (-).

Möge eine jede/ein jeder ihre/seine Schlüsse für die Wahlentscheidung daraus ziehen…

Die Grafiken für weitere Parteien finden sich unter folgendem Link:

https://archive.is/kz136#selection-213.0-213.68

Ich hab die Zahlen mal in % umgerechnet:
#SPD: 15,46%
#CDU / #CSU: 3,57%
#Grüne: 47,01%
#FDP: 0%
#AfD: 0%
#Linke: 64,29%
#BSW: 0%
... wobei ich wie gesagt diese Zahlen nicht mag, weil nicht zwischen Nein und Enthaltung differenziert wird und eine Enthaltung anders gezählt wird.

Da sehe ich kein Problem nach der Wahl mit #Merz

Die Migranten geht es dann an den Kragen, unter 40h arbeitet keiner mehr, den Bürgergeldempfängern wird das Geld genommen um 50 neue Gaskraftwerke zu bauen bis das erste #AKW von vielen wieder läuft.

Alles paletti!

#CDU #CSU #Söder #BTW25

+++ Großspenden-Ticker +++
Die #CSU hat zum zweiten mal innerhalb weniger Tage 100.000 Euro vom Pharmaunternehmen Futrue GmbH erhalten.

+++ Großspenden-Ticker +++
Die #CSU hat vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie weitere 272.000 Euro erhalten (nach 341.000 Euro im Dezember)

CSU legt mit "Bayern-Agenda" eigenes Wahlprogramm vor

In einer Art Programm für die Bundestagswahl weicht die CSU teils von der CDU-Linie ab. Die Partei setzt auf einen harten Migrationskurs, eine höhere Pendlerpauschale und mal wieder auf die Mütterrente. Ein Überblick.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/csu-bayern-bundestagswahl-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#CSU #Bayern #Bundestagswahl2025

15 Monate lang liefert die Bundesregierung Waffen an die rechtsextreme israel. Regierung - Waffenexporte genehmigt von #Grüne, #SPD, #FDP, #CDU / #CSU. Insbesondere #Bearbock & das von ihr geführte Außenministerium hat die ganze Zeit über eine Waffenruhe abgelehnt & heuchelt sie rum, wie gut doch die Waffenruhe sei. Es ist so widerlich.

https://x.com/ABaerbock/status/1879598198337184082

Ich hoffe, dass diese Parteien und Personen vorm #IGH / #IStGH landen.

#Gaza #Westbank #Israel #Genozid #Rassismus #Rechtsextremismus

Holetschek: Bahn darf Bürger nicht im Regen stehen lassen

#Bahn #Bayern #CSU #DeutscheBahn #Infrastruktur #KlausHoletschek #Politik #RichardLutz #Sanierung #Verkehrspolitik #Winterklausur

https://bahnblogstelle.com/227121/holetschek-bahn-darf-buerger-nicht-im-regen-stehen-lassen/

Der heutige Kommentar wird Ihnen präsentiert von #CDU, #CSU und #fdp

Tatsachenbehauptungen müssen auch in Kommentaren richtig sein.
Die folgenden sind es nicht:
- "
#Atomausstieg - falsche Entscheidung"
- "Die Frage der Versorgungssicherheit, über die 2022 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine heftig gerungen wurde, ist nicht geklärt."
...

#Prozess #CDU #CSU
Heute:
„Der Prozess in München ist der erste, in dem Paragraf 108e des Strafgesetzbuches zur Anwendung kommt. Er stellt die Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern unter Strafe. Voraussetzung ist, dass die Gegenleistung in Zusammenhang mit der "Wahrnehmung des Mandats" erfolgt. Das Oberlandesgericht hat 31 Prozesstage angesetzt.”

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/aserbaidschan-affaere-prozess-bundestag-abgeordnete-union-100.html

Die #Union soll mal schoen die Klappe halten. Ich wünschte, die #Bahn wäre auf dem Stand von vor der Regierung #Kohl. Notfalls vor der Regierung #Merkel. Ganz besonders die #CSU, die in den letzten Jahren überwiegend das #Verkehrsministerium inne hatte.

#BreakingNews: #Söder fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer: "Auf schon einmal versteuertes Geld dürfen keine zusätzlichen Beiträge und Steuern erhoben werden."

#CSU

Doch nicht nur die #CSU ist #unsozial. Auch #GreenPlanetEnergy (einst #Greenpeace #energy) scheint Menschen ohne #Auto zu benachteiligen.

Wer #autofrei lebt muß 31.63 ¢/kWh zahlen, wer ein #EAuto angemeldet hat, kriegt den Haushalts#strom (ohne #Wallbox) schon für 30.39 ¢/kWh.

Hallo @GreenPlanet_nrg: Warum werden Menschen, die sich kein Auto leisten können, von Euch tariflich benachteiligt?

#Klimagerechtigkeit #Verkehrswende #Energiewende