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Beiträge, die mit CDU getaggt sind
Beschäftigte brauchen Entlastung und Schutz. Die Rettung der Wirtschaft darf nicht auf dem Rücken derer stattfinden, die sie jeden Tag am Laufen halten.
#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Rente #Feiertag #CDU #CSU
Sie werden Dank #CDU #CSU & #SPD die Hölle durchmachen und Einige werden sich auch das Leben nehmen.
Dammit @DGBNiedersachsen (als Gewerkschafts - Fediverse - Vertreterin) tut irgendwas.
Macht Krach. Macht die SPD zur Schnecke.
Wie kann #YasminFahimi unter diesen Umständen überhaupt noch Parteimitglied bleiben ?
Die #KleiKo ( #CDU #CSU #SPD ) will jetzt nur noch #DatenNUTZUNG.
Und sie will die #Daten zentral an den Meistbietenden verscheuern. Auch die von den Firmen die ihr betreut.
Wir werden alle noch soo kotzen.
Victor-Donald #Merz und seine Disruptor-Truppe ist ein kompletter Alptraum.
👻 DESAVOUIERTE 🇩🇪 #CONSUMER
🇳🇱#NETHERLAND #FRIENDSHIP #TEST
#cdu #spd #alternative #medien #nachbarn #solidarität #handel #netzwerk #kriminalität #politik #gesellschaft #zukunft #konsum #steuer #quote #unterhaltung #zukunft #deutschland #gesundheit #satire #kunst #3sat #kultur #klimaneutral
Die Koalitions-Arbeitsgruppe für das Gesundheitswesen hält sich bei der Digitalisierung an Altbekanntes: ePA, Standardisierung, Modernisierung der Gematik.
https://www.heise.de/news/Gesundheitswesen-Schwarz-Rot-will-jetzt-endlich-digitalisieren-10330144.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Bundesregierung #Bundestagswahl #CDU #DigitalHealth #Gesundheit #SPD #Wirtschaft #news
Gesundheitswesen: Schwarz-Rot will jetzt endlich digitalisieren
Die Koalitions-Arbeitsgruppe für das Gesundheitswesen hält sich bei der Digitalisierung an Altbekanntes: ePA, Standardisierung, Modernisierung der Gematik.Volker Briegleb (heise online)
#cdU #csU #Rechtsrutsch
https://europeelects.eu/germany/
Germany - Europe Elects
National Parliament Composition National Poll Average This poll average is the result of a smoothing cubic spline fitted to our dataset of all national polls collected in Germany.…Europe Elects
8. Mai wird Gedenktag in Sachsen - CDU für Gesetz der Linken
Die sächsische Minderheitsregierung ist für Mehrheiten auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Für die Linken ergibt sich erstmals die Möglichkeit, eigene Vorhaben durch den Landtag zu bekommen.DieSachsen News (DieSachsen.de - News aus Sachsen)
Spekulationen um Weil – CDU bringt Neuwahl ins Spiel
Machtwechsel in Niedersachsen? Die Gerüchte um Ministerpräsident Stephan Weil reißen nicht ab. Jetzt fordert die Opposition klare Antworten.DieNiedersachsen News (DieNiedersachsen.de)
In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD geht es auch um eine Erhöhung der Entfernungspauschale. Kritiker sehen die Subvention teuer und klimaschädlich.
https://www.heise.de/news/Verkehrspolitik-SPD-und-Union-verhandeln-Erhoehung-der-Pendlerpauschale-10329139.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#CDU #SPD #Verkehrspolitik #Wirtschaft #news
Wenn man die Bürger kontrollieren kann, ist es nicht länger nötig Politik für diese zu häucheln. Dann können sich #CDU und #SPD wieder den wichtigen Themen zuwenden: den eigenen Privilegien.
Auch andere Parteien haben sich für schärfere Strafen bei Kritik an Politikern stark gemacht. Kritik ist beleidigend. Wählern fehlt der nötige Respekt vor politischen Eliten.
Wer freien Informationsfluss fürchtet beabsichtigt selten Gutes.
Der absolute Großteil aller #Bauprojekte findet hier (vom Senat und der Verwaltung für #Stadtentwicklung explizit so gewollt !) nach §34 (#p34BauGB) & §13a (#p13aBauGB) statt, wodurch die kommunalen Einflussmöglichkeiten auf Nahe Null begrenzt werden.
Zusätzlich wird politisch (#CDU + #SPD) versucht, eines der größten innerstädtischen #KaltluftEntstehungsGebiete zu zerstören.
Und das #SchnellerBauenGesetz ! 😒
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190055.klimaanpassung-stadtentwicklung-in-berlin-ziel-schwammstadt.html
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Stadtentwicklung in Berlin: Ziel Schwammstadt
Berlin muss sich an die Klimakrise anpassen. Zu diesem Zweck haben landeseigene Unternehmen und die Senatsumweltverwaltung eine Kooperationsvereinbarung und als ein erstes Projekt den Umbau des Rathaus-Forums verkündet.nd-aktuell.de
Nicht geeint, Union-Forderung:
"Kernenergie: Gerade mit Blick auf die Klimaziele und die Versorgungssicherheit kann die Kernenergie eine bedeutende Rolle spielen. Dabei setzen wir im europäischen Kontext auf die Forschung zu Kernenergie der neuesten Generation, Small Modular Reactors und Fusionskraftwerken. Gleichzeitig streben wir schnellstmöglich eine fachliche Bestandsaufnahme an, ob angesichts des jeweiligen Rückbaustadiums eine Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke unter vertretbarem technischem und finanziellem Aufwand noch möglich ist. Die Prüfung erfolgt durch die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit, die Reaktor-Sicherheitskommission und TÜV. Bis dahin soll der Rückbau der Anlagen umgehend, möglichst durch eine freiwillige Vereinbarung mit den Betreiberunternehmen, gestoppt werden." https://fragdenstaat.de/dokumente/258015-koalitionsverhandlungen-cdu-csu-spd-ag-15-klima-und-energie/
🤕 🤯
#cdu #kernenergie #Kernkraftwerk
Koalitionsverhandlungen CDU/CSU/SPD AG 15 - Klima und Energie
Schwarzer Text: Einigkeit Blauer Text: nicht geeint, Union-Forderung Roter Text: nicht geeint, SPD-ForderungFragDenStaat
Und nie vergessen: Trumps Herrschaftsstil ist für #CDU und #CSU ein Vorbild. Was er tut, wollen sie in #Deutschland auch: ein kaputter Staat, Macht und Reichtum für sich und eine Bevölkerung, die durch Armut, Krankheit und Spaltung ohnmächtig gehalten wird.
#Bahn #Bahnkonzern #Bahnpolitik #Bahnreform #CDU #DeutscheBahn #Infrastruktur #Reform #SPD #Sanierung #Union #Verkehrspolitik #Zerschlagung
https://bahnblogstelle.com/230377/koalitions-arbeitsgruppe-will-reformen-bei-der-deutschen-bahn/
Koalitions-Arbeitsgruppe will Reformen bei der Deutschen Bahn
Eine Zerschlagung der Deutschen Bahn dürfte es erst einmal nicht geben. Bei dem bundeseigenen Konzern soll es aber nach dem Vorschlag einer Arbeitsgruppe von Union und SPD Veränderungen geben.bahnblogstelle.com
Eine Arbeitsgruppe von Union und SPD will am Deutschlandticket festhalten. Sie möchte allerdings den staatlichen Zuschuss reduzieren.
https://www.heise.de/news/Schwarz-Rot-will-Deutschlandticket-aber-2027-teurer-10328657.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#CDU #EuroTicket #Politik #SPD #Verkehr #Verkehrspolitik #Wirtschaft #news
Union und SPD haben zur Innen- und Rechtspolitik eine lange Wunschliste – mit einem klaren Trend: Mehr Überwachung und mehr digitale Befugnisse für Behörden.
https://www.heise.de/news/Schwarz-Rot-will-Ueberwachungsbefugnisse-massiv-ausweiten-10328606.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
#Bundesregierung #Bundestagswahl #CDU #Internet #Politik #Netzpolitik #Recht #SPD #Überwachung #news
#cdu #csu #spd #vorratsdatenspeicherung
(Edit: wichtiges Komma)
#kloeckner #klöckner #cdu
LobbyControl: Julia Klöckner keine gute Wahl als Bundestagspräsidentin | LobbyControl
Julia Klöckner soll auf Vorschlag der Unionsfraktion in der kommenden Woche zur Bundestagspräsidentin gewählt werden. LobbyControl befürchtet einen Interessenkonflikt, da Klöckner Schatzmeisterin ihrer Partei ist.Team (LobbyControl)
Wenn wir nicht Millionen € #Steuergeld an irgendwelche Ami - #Nazis regelmäßig überweisen und unsere gesamte Sicherheits-Infrastruktur von deren "Lampenöl" - Monopolprojekt bis in alle Ewigkeit abhängig machen, hat die #CDU ihren Job nicht vernünftig gemacht.
#JuliaKlöckner steht hervorragend exemplarisch für die 3 Sachen die die Post-Merkel #CDU auszeichnen:
- #Lobbyismus / #Korruption
- intransparente Finanzen & #Interessenkonflikte
- #Rechtsextremismus
Insofern ist sie eine sehr gute Wahl um die Ära #Merz auch im #Bundestag zu repräsentieren.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190017.bundestag-kloeckner-von-der-lobbykoenigin-zur-bundestagspraesidentin.html
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Klöckner: Von der Lobbykönigin zur Bundestagspräsidentin
Dass Julia Klöckner Bundestagspräsidentin wird, gilt als sicher. Doch nicht alle sind Fan: Die Organisation Lobbycontrol sieht in ihr eine schlechte Wahl.nd-aktuell.de
https://correctiv.org/aktuelles/lobbyismus/2025/03/19/heritage-foundation-trumps-verbuendete-im-bundestag/
#Faschismus
Trumps Vordenker im Bundestag - correctiv.org
Die Heritage Foundation will Amerika umbauen. Und nimmt auch Europa ins Visier. In Teilen der CDU ist sie offenbar ein willkommener Gast.Gabriela Keller (CORRECTIV)
https://zeitung.faz.net/fas/politik/2025-03-23/d974bf1f6eef25ff6c6c0e6a23436a89
Die Zögerlichkeit, mit der #Hitler damals nicht verhindert wurde, scheint zu 90% deckungsgleich mit der Behinderung unserer Demokratie zu sein, die Seuche #afd nicht endlich tot zu schlagen!
In der gleichen Zeit hätten Heuchler:innen von CDU/CSU/FDP schon fünf KPDs verboten..klar : Weil die #CDU/#USA Altnazis mit dem Aufbau der Geheimdienste beauftragt hat!
#Antfeld hat #Tempo30 eingerichtet und Durchfahrer tyranisieren die Anwohner*innen mit rechtswidrigem Hupen - der Spiegel nennt das Protest, obwohl die Bullys einfach nur stumpf Lärm machen. Eigentlich ist die Recgtslage klar und eigentlich könnte Innenminister #Reul von der #CDU leicht für Ordnung und Sicherheit sorgen. Aber die CDU ist auch Bullypartei.
https://www.spiegel.de/panorama/antfeld-im-sauerland-wie-autofahrer-sich-mit-hupen-gegen-tempo-30-wehren-a-d530cbfc-4281-4f49-8fde-4099f21e567f
Tempo 30 im Sauerland: Die Hup-Bürger
Ein Streit über Tempo 30 erfasst ein Dorf im Sauerland. Die einen wollen ruhig schlafen, die anderen keine Zeit verlieren. Deshalb protestieren sie hupend und lärmend, immer dann, wenn sie durch Antfeld fahren.Fiona Ehlers (DER SPIEGEL)
.. zu Thomas #bareiß
Alles wie immer bei der #cdu #cducsu
https://www.tagesspiegel.de/politik/massive-kritik-an-cdu-verhandler-thomas-bareiss-wirbt-fur-nord-stream-und-russisches-gas-13375972.html
Massive Kritik an CDU-Verhandler: Thomas Bareiß wirbt für Nord Stream 2 und russisches Gas
Für die CDU führt Thomas Bareiß derzeit Koalitionsverhandlungen. Gleichzeitig spricht er sich für den Wiederaufbau von Nord Stream 2 aus. In seiner Partei kommt das gar nicht gut an.Sebastian Leber (Der Tagesspiegel)
#Gleichheit vor dem Gesetz, #BürgerRechte, #Einspruchsmöglichkeiten, #Transparenz - das existiert alles innerhalb der polizeilichen #Totalüberwachung nicht.
https://www.brookings.edu/articles/police-surveillance-and-facial-recognition-why-data-privacy-is-an-imperative-for-communities-of-color/
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Police surveillance and facial recognition: Why data privacy is imperative for communities of color
Dr. Nicol Turner Lee and Caitlin Chin make a case for stronger federal privacy protections to mitigate high risks associated with the development and procurement of surveillance technologies which disproportionately impact marginalized populations.Brookings
#JuliaKlöckner #CDU
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
23.03.2025 https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/julia-kloeckner-der-afd-soll-sie-sich-nicht-vorstellen-fordern-die-gruenen-110374668.html
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
Julia Klöckner: Der AfD soll sie sich nicht vorstellen, fordern die Grünen
An diesem Dienstag soll Julia Klöckner neue ...Heike Schmoll (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
Mit seinem jüngsten #Palantir (#BundesVeRA) - Vorstoß hat der #Bundesrat einen RECHTSWIDRIGEN Vorschlag in #Deutschland gemacht.
Gut, #CDU / #CSU scheißen inzwischen ganz offen auf den #Rechtsstaat .. aber der Bundesrat ??!
The Fuck.
https://police-it.net/das-versteckte-risiko-wie-bundes-vera-und-inpol-unsere-datenschutzrechte-untergraben-i
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Das versteckte Risiko: Wie Bundes-VeRA und INPOL unsere Datenschutzrechte untergraben - Police-IT
Risiken und rechtliche Bedenken i.Z. mit dem Datenanalysesystem von Palantir und seiner Nutzung für Daten aus INPOL, die nicht gekennzeichnet sindAbbe (Police-IT)
#BVerfG #Solidaritätszuschlag #fdP #cdU #csU #SPD #KleiKo
https://taz.de/Staatshaushalt/!6074727/
Staatshaushalt: Reichen-Soli droht das Aus
Am Mittwoch verkündet das Bundesverfassungsgericht, ob der Solidaritätszuschlag bleibt. Vergangenes Jahr nahm der Staat darüber 12 Milliarden Euro ein.Anja Krüger (taz)
Haben sie gedacht, mit Merz könnten würde Deutschland #Klimaschutz ad acta legen?
Vielleicht hätten sie Jesus als Parteichef wählen sollen, 3 Brote und 4 Fische, oder so.
Fraglich ist nur, ob der sich bei der #CDU zur Wahl stellen würde.
Oder diese #CDU -Leute suchen einen #Trump